Moorbrandstifter - 21. September 2018 - RegPK

Termine der Kanzlerin (ab 1:10 min) Naive Fragen zu: Erdogan/Türkei
(ab 7:40 min) - Das heißt, es ist wieder einer weniger geworden.
Können Sie etwas zu dem Fall sagen? Ist der Mann oder die Frau auf
freiem Fuß, zurück in Deutschland? Hat die Person eine
Ausreisesperre? (ab 14:55 min) - Können Sie sagen, wie lang die
Person in Untersuchungshaft war? - Sie meinten, es werde auch die
Lage in Syrien Thema werden. Dann wird ja wahrscheinlich auch der
türkische Angriff auf Afrin und die Besetzung dieser Stadt Thema
sein. Was ist denn da die aktuelle Haltung der Kanzlerin? Frau
Adebahr, wir warten seit sieben Monaten auf eine völkerrechtliche
Bewertung dieses Angriffs. Haben Sie die dabei? - Ich habe nach der
türkischen Besetzung Afrins gefragt. Was wird da die Haltung der
Kanzlerin sein? Zeman-Besuch (ab 19:45 min) - Sind denn solche
Beleidigungen durch den tschechischen Präsidenten für die Kanzlerin
ein Gesprächsthema? (21:59 min) Moorbrand in Meppen (ab 22:45 min)
- ist das das erste Mal in der Bundeswehrgeschichte, dass durch
Fehler, durch Handlungen der Bundeswehr Katastrophenalarm ausgelöst
wird? (ab 35:10 min) - wenn Moore brennen, ist das ja immer
besonders schlimm, weil dadurch noch mehr CO2 freigesetzt wird; die
Moore speichern ja CO2. Gibt es vonseiten der Bundesregierung schon
Pläne für kompensierende Investitionen oder Maßnahmen, etwa wie
andere Moore gefördert werden können oder so etwas Ähnliches?
Waffenexporte nach Saudi-Arabien (ab 48:15 min) - Minister Altmaier
hat hier vor ein paar Wochen beim Tag der offenen Tür gesessen und
versprochen, dass in der ersten Hälfte des zweiten Halbjahres 2008
die Liste mit den unmittelbar Beteiligten kommen werde. Das heißt,
wir haben noch zehn Tage. Können wir innerhalb dieser zehn Tage
jetzt damit rechnen? (ab 51:30 min) - Ich wollte wissen: Werden wir
bis Ende September wie versprochen die Liste bekommen? Causa Maaßen
(ab 54:25 min) - das Thema beschäftigt uns seit ein paar Wochen,
und die Kanzlerin hat sich dazu außer vorgestern, glaube ich, nicht
weiter geäußert. Sie hat ja im Grunde die Pressemitteilung, die Sie
herausgeschickt haben, noch einmal vorgetragen. Wann wird die
Kanzlerin zu diesem Thema, zu dem es viele offene Fragen gibt, und
auch zu ihrer Position Stellung beziehen? Wann können wir sie
befragen? Wird sie irgendwo im Fernsehen auftauchen? Wird sie sich
vielleicht im Bundestag dazu äußern? – Ich kann die offenen Fragen
gerne Ihnen stellen, aber Sie werden die ja nicht beantworten. (ab
55:02 min) - Hält es die Kanzlerin nicht für nötig, zu der Causa
Maaßen und auch ihrer Entscheidung Fragen zu beantworten? - Warum
hat Sie denn in Salzburg keine Fragen beantwortet? Bitte
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