Erfolgloses Löschen - 19. September 2018 - RegPK

Bericht aus dem Kabinett (ab 0:32 min) Naive Fragen zu:
Wohnungsbauoffensive (ab 9:40 min) - Werden mit diesem Geld denn
auch Luxuswohnungen gebaut werden können? (ab 11:54 min) - Es geht
ja offenbar nicht nur um sozialen Wohnungsbau, sondern zum Beispiel
auch um den Bau von Wohnungen durch Investoren. Frau Demmer hat ja
gerade erzählt, dass Investoren gefördert werden, und die bauen ja
liebend gerne Luxuswohnungen. - Was versteht denn die
Bundesregierung unter bezahlbaren Mietwohnungen? Ist das dasselbe
wie eine Sozialwohnung? Causa Maaßen (ab 22:30 min) - angesichts
der Tatsache, dass uns das Thema in den letzten Wochen in der
Öffentlichkeit beschäftigt hat: Warum gab es dazu gestern nur eine
müde Pressemitteilung, warum hat sich die Kanzlerin nicht der
Öffentlichkeit gestellt und die Entscheidung verkündet? (ab 24:05
min) - Die Kanzlerin hat das ja mitentschieden; wir wissen aber gar
nicht, ob ihr das alles egal war, denn Sie wollen uns ja nichts
dazu sagen. Ich will wissen, warum die Kanzlerin sich nicht der
Öffentlichkeit gestellt hat und warum sie ihr BPA vorschickt, das
eine kleine Pressemitteilung verschickt. - könnten Sie erläutern,
wie die Causa Maaßen heute im Kabinett besprochen wurde? Was gab es
da für Stimmen? Gab es Unmut oder gab es Stillschweigen dazu?
Können Sie vielleicht erläutern, wie oft der neue Staatssekretär am
Kabinettstisch sitzt? Wird er künftig also auch mit Frau Merkel
zusammenkommen? (ab 32:37 min) - Das heißt, die Causa Maaßen war
heute überhaupt nicht Thema im Kabinett, oder wollen Sie uns bloß
nicht verraten, ob das Thema war? - wenn er jetzt Staatssekretär
für Bundespolizei, Cyber- und Informationssicherheit werden soll,
wird er dann auch für Fake News zuständig sein, oder was ist unter
Informationssicherheit zu verstehen? Er hat ja selbst Fake News
verbreitet bzw. ist daran schuld und hat nicht gerade für
Sicherheit in Sachen Information gesorgt. Brand in Meppen (ab 45:30
min) - wie lange werden die Löscharbeiten dauern? (ab 47:11 min) -
Seit wann versucht die Bundeswehr selbst, den Brand zu löschen?
Korea (ab 49:55 min) - wie bewertet denn die Bundesregierung die
innerkoreanischen Annäherungsversuche? Der südkoreanische Präsident
Moon befindet sich seit vorgestern in Pjöngjang. Verfolgt das die
Bundesregierung, und wie bewerten Sie das? - Welche Signale sind
das? Deutscher Protektionismus (ab 51:29 min) - nur eine
Verständnisfrage. Ich bin ein bisschen verwirrt, wenn Sie die ganze
Zeit davon sprechen, dass deutsche Unternehmen geschützt werden
sollen und Sie gleichzeitig auf den Protektionismus der anderen
Länder verweisen. Sie wissen schon, was „schützen“ heißt und was
„Protektionismus“ heißt, nämlich Schutzmaßnahmen einleiten. Also
wenn die Bundesregierung Unternehmen schützen will, dann ist das
aus Ihrer Sicht kein Protektionismus? (ab 56:26 min) Bitte
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