Einsatz! Bereit? - RegPK - 19. Februar 2018

Themen: Zeitungsberichte über Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr,
Freilassung von Deniz Yücel, weiterhin in der Türkei inhaftierte
deutsche Staatsangehörige, Russland-Sanktionen, Militäreinsatz der
Türkei in Nordsyrien, Nachfolge für das Amt des Vizepräsidenten der
Europäischen Zentralbank, Interviewäußerungen des BND-Präsidenten
zur Sicherheitslage in Afghanistan Naive Fragen zu: Probleme bei
der Bundeswehr (ab 1:35 min) - die Ministerin managt die Bundeswehr
jetzt seit vier Jahren. Ist es falsch, davon auszugehen, dass sie
für diesen Missstand verantwortlich ist? (ab 9:35 min) - Ich
verstehe das Problem nicht. Ist die Bundeswehr jetzt nicht für
jeden erdenklichen Einsatz bereit oder nur nicht für diese
NATO-Eingreiftruppe? - das Papier stammt ja aus Ihrem Haus. Wird
der Leaker jetzt gejagt? (15:33 min) Yücels Freilassung (ab 17:22
min) - önnen Sie uns einmal aus Sicht des Auswärtigen Amtes die
letzte Woche beschreiben? Was genau haben Herr Gabriel und Ihr Amt
für Herrn Yücel getan? Es ist ja auffällig, dass Herr Yıldırım da
war und einen Tag später Herr Yücel freikommt. Gab es da
Verbindungen? - Können Sie uns noch einmal genau sagen, wann sich
Herr Gabriel mit Herrn Erdoğan getroffen hat? Herr Breul hatte
angedeutet, dass Herr Gabriel sich irgendwann in Rom mit Herrn
Erdoğan getroffen hat und dann noch einmal in der Türkei er wusste
nicht, ob in Ankara oder Istanbul. Es wäre schön, wenn Sie uns
sagen könnten, wann und wo das war. - Wann hat sich Herr Gabriel
mit Herrn Erdoğan in Istanbul und in Rom getroffen? Können Sie uns
einen Tag sagen? - Wie sehen denn die Bemühungen der
Bundesregierung in Sachen der verbliebenen politischen Gefangenen
aus? Es müssten jetzt noch fünf sein. - Hat sich mittlerweile schon
ein Vertreter der Bundesregierung mit Herrn Yücel getroffen? Er war
ja anscheinend nur kurze Zeit in Berlin. Gab es da irgendwelche
Kontakte, ob auf Ministerebene oder auf irgendeiner anderen Ebene?
(ab 21:16 min) Türkei & Völkerrecht #Afrin (ab 25:22 min) -
Eine Frage zur Türkei und dem Einmarsch in Nordsyrien. Frau
Adebahr, was macht die völkerrechtliche Prüfung? - Wann können wir
damit rechnen? Wie lange braucht das Auswärtige Amt dafür noch?
Afghanistan (ab 26:38 min) - BND-Chef Kahl hat in einem
öffentlichen Interview davon gesprochen, dass es nirgendwo in
Afghanistan sicher ist, dass es, so wörtlich, immer wieder möglich
sei, dass es überall zu Anschlägen in allen Regionen Afghanistans
komme. Das ist natürlich etwas vollkommen anderes als das, was Sie
uns hier immer erzählen, nämlich dass es sichere Gebiete im Land
geben soll. Wie bewerten Sie denn die Aussagen von Herrn Kahl?
Bedeutet das jetzt, dass sich die Einschätzung der Sicherheitslage
in Afghanistan auch in der Bundesregierung an sich ändert? Der BND
hat ja wahrscheinlich einiges zu dem Thema zu sagen. - ist das
Auswärtige Amt der Meinung, dass es nicht in allen Regionen
Afghanistans möglich ist, dass es zu Anschlägen kommt? Das ist ja
dann die Schlussfolgerung aus dem, was Herr Seibert uns gerade
gesagt hat - unabhängig von dem, was Herr Kahl gesagt hat. - Wo ist
es denn gerade sicher? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:
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