Deniz Yücel ist frei - RegPK - 16. Februar 2018

Naive Fragen zu: Freilassung von Deniz Yücel (ab 0:35 min) - warum
und wofür bedanken Sie sich bei der türkischen Justiz? haben Sie
die Anklageschrift vorliegen? (ab 4:30 min) - inwiefern ist der
Fall "zum Abschluss" gekommen? Europäischer Rat (ab 17:00 min) -
wie ist die Position von Frau Merkel zu den "transnationalen
Listen", die auch Herrn Macron vorschweben? - ich möchte keine
Diskussion führen, sondern nur die Position der Bundesregierung
kennen Der saubere Diesel (ab 32:25 min) - das BMUB sagte am
Mittwoch: “Das Funktionieren von Softwareupdates, die
Umtauschprämie und das Angebot sauberer Dieselfahrzeuge bilden die
Grundlage dafür, dass die Städte ihre Grenzwertüberschreitungen
überhaupt abstellen können.” was ist ein sauberer Diesel? Können
Sie nur ein einziges zugelassenes Modell nennen? (ab 36:15 min) -
das ist ja trotzdem eine irreführende Bezeichnung. Vielleicht
überdenken Sie mal Ihre Begriffe. Aber sie sagten auch noch:
“schwere LKWs über 2,6 Tonnen nicht in der Innenstadt” - laut
Bundesamt ist jedes Fahrzeug über 2,6 T ein LkW. Reden wir also von
allen Lkws? mittlerweile gibt’s Autos/SUVs die mehr als 2,6 t
wiegen (und Diesel sind) - was ist mit denen? - Nachreichung 45:18
min "AdBlue Killer" (ab 53:02 min) - das ist eine weit verbreitete
kriminelle Manipulation: Geräte, die die Harnstoffeinspritzung
lahmlegen und der Bordelektronik des Lkw gleichzeitig vorspielen,
mit AdBlue zu fahren. Hat ihr Ministerium dieses Problem erkannt?
wie plant das BMVI konkret die sogenannten “Adblue-Killer” bei LKWs
in den Griff zu bekommen? AdBlue Emulatoren gibt es für $15 frei
verkäuflich. Sparen dafür 2000€ pro LKW pro Jahr an Kosten. -
gibt's ne Idee, wie man das bestrafen und kontrollieren kann? -
gibt es im Umweltministerium irgendwelche Überlegungen, wie man das
einschränken kann? Gibt es dazu Absprachen mit dem BMVI? Hat die
Bundespolizei da vielleicht irgendwelche Kontrollmöglichkeiten? -
Können Sie uns eine Auskunft zu den anderen möglichen
Verbesserungen, die Sie gerade genannt haben, geben? - können Sie
uns über die Umweltschäden, die so ein AdBlue-Schalter bringt,
aufklären? Hat das Umweltministerium dazu irgendwelche Zahlen?
(59:18 min) Nochmal Deniz Yücel (ab 1:02:20 min) - Mir liegen hier
auch schon ein paar Aussagen von Gabriel vor. Er meinte, er habe
sich in den letzten Tagen zweimal mit Herrn Erdoğan getroffen. Wann
denn und wo? (ab 1:03:55 min) - Das ist vollkommen verständlich.
Einzelheiten will ich ja nicht wissen. Ich will nur wissen, wann
das war und wo diese beiden Treffen stattgefunden haben. In Ankara?
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