IMPULSE FÜR DEN ORF (V): „Social-Media-Guidelines zwischen Objektivitätsgebot und Meinungsfreiheit“ mit Lorenz Tripp

Private Meinungsäußerungen von öffentlich-rechtlichen
Journalist:innen in sozialen Medien sorgen regelmäßig für
Diskussionen, wie sie mit dem Objektivitätsgebot vereinbar seien.
Um mit dieser Problematik umzugehen haben öffentlich-rechtliche
Medien wie der ORF, die BBC, der WDR und das SRF
Social-Media-Richtlinien eingeführt, die in die Meinungsfreiheit
der Journalist:innen eingreifen und ihre Äußerungen regulieren
sollen. Lorenz Tripp analysiert diese
Richtlinien aus rechtlicher Sicht und zeigt anhand mehrerer
Beispiele, wie schwierig es ist, eine adäquate Regelung im
Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und dem
öffentlich-rechtlichen Objektivitätsgebot zu finden.


Lorenz Tripp hat in Graz Jus studiert und
arbeitet seit August 2023 als Universitätsassistent am Institut
für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Universität
Graz.


Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen
Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien
Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis
März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die
Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung
der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe
„Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den
Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und
die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu
diskutieren.


Links:
Präsentation von Lorenz Tripp als PDF
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der
Unabhängigkeit des ORF
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4:
„Vom Platzhirsch zum Förster?" mit Leonhard Dobusch (1. März
2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit
mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der
politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. Jänner
2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir
öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12.
Jänner 2024)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des
ORF (Juni 2023)


 


https://concordia.at/impulse-fuer-orf-leonhard-dobusch/