31 | T0447/22 - Unstimmigkeiten zwischen Ansprüchen und Beschreibung

Die Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte
darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung
der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es
um zwei Fragen, die möglicherweise bald an die Große
Beschwerdekammer verwiesen werden: Die Auslegung der Ansprüche
einerseits und die Anpassung der Beschreibung andererseits. Die
Beschwerdekammer stellte in diesem Fall fest, dass
Unstimmigkeiten zwischen der Beschreibung und den Ansprüchen bei
der Anspruchsauslegung ignoriert werden können, während sie
gleichzeitig die Notwendigkeit einer Anpassung der Beschreibung
an die Ansprüche aus Gründen der Klarheit verteidigte.


Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in
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Autor: Rose Hughes | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY
3.0)