CCS – was ist das? // Folge 6 – CCS - darf man das? Rechtliche Aspekte der CO2-Speicherung

In dieser Folge unterhalten wir uns mit Prof. Dr. Alexander
Proelß über die rechtlichen Aspekte der CO2-Speicherung unter der
deutschen Nordsee, einschließlich des Genehmigungsprozesses, der
Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern sowie der
Umweltauswirkungen. Sie beleuchten die Rolle von
wissenschaftlichen Erkenntnissen und
Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie die Herausforderungen bei
der Überwachung und langfristiger Sicherheit. Außerdem wird die
Haftung für potenzielle Risiken und Schäden behandelt sowie die
Relevanz von CCS-Projekten angesichts des Klimawandels betont.


Moderation: Kristin Hamann 


Gesprächspartner: Prof. Dr. Alexander Proelss


Produktion: Ole Duggen


Time Stamps:


00:00 - Intro


00:20 - Aktualitätsbezug


00:40 - Einführung in die Folge


01:06 - Der Lehrstuhl Internationales Seerecht & Umweltrecht
der Universität Hamburg & Der Bezug zu GEOSTOR


02:37 - Was bedeutet eine Leckage im rechtlichen Sinne?


04:46 - Was besagt das KSBG?


07:46 - Wann wird dieses Gesetz das nächste mal evaluiert?


08:23 - Warum wurde das Gesetz so restriktiv aufgebaut?


10:37 - Was ist noch rechtlich zu beachten bei einem
CO2-Speichervorhaben in der deutschen Nordse?


13:39 - Obliegt dem Staat die Gesetzgebung über die Allgemeine
Wirtschaftszone?


18:24 - Wie verläuft das Verfahren, wenn ein Betreiber eine
CO2-Speicherung in der deutschen Nordsee vornehmen möchte?


21:45 - Ist klar definiert, ab wann man von einem “Erheblichen
Schaden für Mensch und Umwelt” spricht?


24:43 - Können wissenschaftliche Erkenntnisse in den
Gesetzgebungsprozess mit einbezogen werden?


27:30 - Inwieweit sind Begriffe wie
“Umweltverträglichkeitsprüfung” und “Monitoring” rechtlich
definiert?


32:22 - Schranken und Hürden des
Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz für die CO2-Speicherung


34:04 - Der rechtliche Rahmen für das Monitoring


36:16 - Könnten Monitoringkonzepte aus GEOSTOR einen Nährwert für
rechtliche Grundlagen bilden?


38:15 - Welche rechtlichen Mechanismen gibt es, um Nachsorge für
den Zeitpunkt nach der Speicherung sicherzustellen? 


40:17 - Was passiert, wenn ein Betreiber z.B. insolvent geht?


41:00 - Wie kann die Einhaltung der Pflichten für Betreiber
sichergestellt werden? 


42:48 - Eine Prognose, inwiefern und bis wann sich die
Gesetzgebung in Zukunft in Richtung CO2-Speicherung entwickeln
wird


46:26 - Emissionszertifikate und Emissionshandel


48:21 - Könnte es eine Gesetzliche Festlegung für Quellen geben,
aus welcher das CO2 für die Speicherung stammen darf


49:22 - Kann man die CO2-Speicherung rechtlich auf die sog.
“Unvermeidbaren Emissionen” beschränken? 


50:23 - Welche Haftungsregeln könnten für potenzielle Risiken und
Schäden im Zusammenhang mit CCS-Projekten gelten? 


54:25 - Rechtlichen Aspekte, welche noch geklärt werden müssen
und die Rolle vom politischen Willen


56:40 - Inwiefern wird die Bevölkerung mit einbezogen, ob und wie
eine CO2-Speicherung durchgeführt wird?


59:14 - Wie kann ich mich zum Thema CCS engagieren? 


1:00:00 - Ist der Export von CO2 nach z.B. Norwegen rechtlich
einfacher? 


1:04:40 - Einschätzung zu CCS von Prof. Dr. Alexander Proelß


1:08:23 - Zusammenfassung und Outro


Weitere Informationen unter folgendem Link:


https://cdrmare.de/materialtype/forschungsverbund/geostor/


Kontakt-Mailadresse: khamann@geomar.de


Musik: 


Songtitel & Künstler: “Astrisx”, von Blue Dot Sessions


Quelle: Free Music Archive


Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-nc/4.0/