#201 Maximilian Oehl @ Brand New Bundestag: Raus aus der Parteienkrise!

Zweifel sind angebracht. Sind wir angesichts der
Krisen und Herausforderungen, die vor uns liegen, mit unserem
politischen System wirklich gut aufgestellt? Max jedenfalls teilt
diese Zweifel. Seine Gründung „Brand New Bundestag“ soll Menschen
in das politische System bringen, die den Mut und die Fähigkeit
haben, das System zu hinterfragen und die Strukturen überall dort
herauszufordern, wo sie uns nicht mehr dienen. Solche Leute sucht
Max. Und er findet sie. Mit diesen Kandidaten arbeitet Brand New
Bundestag und unterstützt sie, zum Beispiel durch Öffentlichkeit.
Was es wiederum einfacher macht, sich parteiintern durchzusetzen.
Die ersten unterstützten Kandidaten haben es bei der vorigen Wahl
in den Bundestag geschafft. Mehr sollen folgen.


Das politische System, das wir haben, fördert das
Verlässliche. Das immer gleiche. Das Berechenbare. Der
Konformitätsdruck für Abgeordnete und mehr noch für
Kandidat:innen ist krass. Eine Konsequenz: Diverse, profilierte
Kandidat:innen aller Parteien hätten an der Urne durchaus Chancen
- aber sie kommen dort gar nicht erst hin, weil sie sich vorab in
ihrer Partei nicht durchsetzen können. Am Ende bekommen wir immer
wieder denselben Partei-fähigen Typus Politiker:in. Max sagt: Die
Demokratiekrise, die wir gerade erleben, ist eine Parteienkrise.


Brand New Bundestag wurde aus der Erfahrung der
Klimabewegung vor der 2021er Bundestagswahl gegründet. Die
Klimakrise und die notwendige Transformation von Wirtschaft und
Gesellschaft stehen inhaltlich stark im Zentrum. Max erzählt, wie
er damals als Berater im Bundestag immer wieder einen Graben
erlebt hat: Draußen engagieren sich Menschen und drinnen zucken
Abgeordnete mit den Schultern und fragen sich, was ihnen das
helfen kann. Zivilgesellschaft und Politik kommen nicht richtig
zusammen. Beide tauschen oberflächlich Informationen aus, aber
sobald die Tür zugeht, schlägt der politische Betrieb zu. … das
kriege ich nicht durch … der Fraktionsvorstand hält das nicht für
ein gutes Thema … So mutieren Anhörungen zu Pseudobeteiligungen.
Welche Informationen werden eigentlich politisch-strategisch
verwendet? Viele Wähler:innen und Engagierte sind frustriert. Was
kommt von meiner Botschaft und warum manches nicht?


Brand New Bundestag setzt eine Community
dagegen, hat progressive Abgeordnete aus allen Parteien (außer
der AfD, versteht sich) erst zusammen- und dann mit
zivilgesellschaftlichen Akteuren in den Dialog gebracht. Die
einen können Bewegungen erzeugen, die anderen Gesetze. Was wird
für eine Energie frei, wenn beides koordiniert stattfindet? Die
Idee heißt Movement Politics. Die parlamentarische Arbeit als
Fortsetzung des zivilgesellschaftlichen Engagements. Letzten
Endes, so Max, brauchen wir eine gemeinsame
Fortschrittserzählung, die die großen Krisen ernst nimmt und
besprechbar macht. Dann lebt die Demokratie.


Zu Gast: Dr. Maximilian Oehl, Co-Initiator &
Executive Director @ Brand New Bundestag