1.7. Der digitale Euro - Im Maschinenraum der EU

Diese Folge des Digitalgelddickichts fragt – mit einem Seitenblick
auch auf die kommende Europawahl:  Wie genau kommt es,
insbesondere beim digitalen Euro, in Brüssel eigentlich zur finalen
Gesetzgebung? Welche Schritte stehen noch aus? Wer hat wo welche
Möglichkeiten zur inhaltlichen und strategischen Einflussnahme? Und
welche Fallstricke gibt es auf dem Weg dahin? Welche Positionen
gibt es im Parlament derzeit und welche Bedeutung hat die
Europawahl? Welche Rolle spielen Ausschüsse und die sogenannten
Berichterstatter:innen und Schattenberichterstatter:innen? Diesen
Fragen widmen wir uns im Gespräch mit EU-Parlamentarier:innen. Denn
die EU-Organe entscheiden, ob ein solches digitales Zentralbankgeld
(CBDC) überhaupt eingeführt wird. Und wenn ja, dann gibt Brüssel
die gesetzlichen Rahmenbedingungen vor, innerhalb derer ein
digitaler Euro entwickelt werden muss. Das wird aber noch dauern.
Denn wir befinden uns in der Frühphase des Gesetzgebungsprozesses,
die Zielgerade ist noch lange nicht in Sicht. Das heißt aber auch:
es kann noch so einiges passieren. Jede stichhaltige Diskussion zum
digitalen Euro greift derzeit noch zurück auf den
Verordnungsentwurf der EU-Kommission aus dem Juni 2023. Aber als
nächster Schritt gilt es auf Ebene des Europäischen Parlamentes wie
auch des Europäischen Rates jeweils eine mehrheitsfähige Position
zu finden. Diese Folge wirft daher zunächst einen genaueren Blick
in den zugänglichsten der Maschinenräume der EU: das Europäische
Parlament und seine Ausschüsse.