75 Jahre Angriffsbündnis NATO | Von Wolfgang Effenberger

Amboss der USA für deren unipolare Weltordnung


Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.


Gründungsnarrativ der NATO


Der Nordatlantik-Pakt (North Atlantic Treaty Organisation),
gegründet am 4. April 1949 in Washington, wird allgemein als ein
von den USA geschaffenes Gegengewicht, nämlich als
Verteidigungsbündnis gegen die als bedrohlich empfundene
sowjetische Militärpräsenz in Europa, genauer: den "Warschauer
Pakt", angesehen. Das Verteidigungsbündnis der sozialistischen
Staaten (UdSSR, Polen, Tschechoslowakei, Bulgarien, Ungarn,
Rumänien, Albanien und die DDR) entstand allerdings erst am 14.
Mai 1955 auf Initiative der Sowjetunion als Reaktion auf den
NATO-Beitritt der Bundesrepublik Deutschland am 9. Mai 1955. Im
NATO-Bündnisvertrag wurde festgehalten, dass wirtschaftlicher
Wiederaufbau und wirtschaftliche Stabilität wichtige Elemente der
europäischen Sicherheit seien, daher auch der Marshallplan. Den
Beitrittsvertrag unterzeichneten 1949 Belgien, Dänemark,
Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg,
die Niederlande, Norwegen, Portugal und natürlich die USA. Mit 7.
März 2024 sind es inzwischen 32 NATO-Mitgliedstaaten. Am 18.
Februar 1952 kamen Griechenland und die Türkei hinzu, am 9. Mai
1955 folgte die Bundesrepublik Deutschland. Zuletzt traten noch
Albanien 2009, Montenegro 2017, Nord-Mazedonien 2020 und während
der Kriegshandlungen in der Ukraine am 4. April 2023 Finnland
sowie am 7. März 2024 Schweden bei.


Alle NATO-Mitgliedsstaaten bekennen sich zur Präambel des
Bündnisvertrags, d.h. zur Achtung von Frieden, Demokratie,
Freiheit und der Herrschaft des Rechts.


Im Kernstück des NATO-Vertrags, dem Artikel 5, wird festgehalten,
dass ein bewaffneter Angriff gegen einen der Staaten oder mehrere
von ihnen als Angriff gegen sie alle angesehen wird.
Dementsprechend vereinbarten sie gemäß Artikel 51 der UNO-Charta,
dem angegriffenen Partner mit bewaffneten Kräften beizustehen -
wobei der Umfang dieser militärischen Unterstützung nicht näher
präzisiert wird. Heute versteht sich die NATO nicht nur als
Verteidigungsbündnis, sondern auch als militärisch-politische
Organisation mit dem Ziel, Sicherheit und Wohlstand zu
gewährleisten. Demgemäß wird sie auf der Webseite des deutschen
Verteidigungsministeriums als Wertegemeinschaft freier
demokratischer Staaten definiert. (1)


Ein Blick auf die Liste der Kriege von NATO-Mitgliedern seit 1949
lässt die ehrenwerten Absichtserklärungen zu hohlen Phrasen
verkümmern. Dabei hatte der erste Generalsekretär der NATO und
Chefplaner des Kriegsplans Unthinkable(2), Lord Ismay, bereits
salopp die wahre Aufgabe der NATO formuliert, nämlich


„…die Russen draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen
unten zu halten“.(3)


Daran hat sich bis heute nichts geändert!...


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Bildquelle: Alexandros Michailidis/ shutterstock


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