AUSFÜHRLICH: Hakan Demir zur Enquete-Kommission Afghanistan & Migrationspolitik der Ampel

In dieser Folge zu Gast ist Hakan Demir, SPD, und Mitglied des
Bundestages. 


Wir unterhalten uns über die vom Bundestag eingesetzte
Enquete-Kommission Afghanistan, aber wir machen auch ungeplant
einen großen grundsätzlichen Bogen zur Asyl- und
Migrationspolitik der Bundesregierung.  


Die Enquete-Kommission wurde vom Bundestag zusammen mit dem
Untersuchungsausschuss Afghanistan eingerichtet. Ziel der
Enquete-Kommission ist die Beleuchtung des kompletten
Afghanistan-Einsatzes und die Ableitung von Lehren und
Empfehlungen daraus für zukünftige oder auch schon laufende
Auslandseinsätze der Bundeswehr. 


Während die Enquete-Kommission den kompletten Einsatz in
Afghanistan beleuchten soll, geht es beim Untersuchungsausschuss
Afghanistan vor allem um die Beendigung des Einsatzes, konkret
vom 29.02.2020, dem Abschluss des Doha-Abkommens, bis zum Ende
des Mandats am 30.09.2021. In unserer Podcast-Folge behandeln wir
jedoch vor allem die Enquete-Kommission.


Hier sind alle offiziellen Informationen zur Enquete-Kommission
„Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement
Deutschlands“ verlinkt. 


Besonders interessant sind dabei auch die Aussagen in den
Anhörungen, die wir teilweise im Podcast zitieren. Zur
Lageeinschätzung und Beurteilung sowohl durch die Bundesregierung
wie auch den Bundesnachrichtendienst (BND) ist speziell die
Anhörung vom 03.07.2023 interessant, in der vor allem die
Aussagen vom ehemaligen BND-Präsidenten Schindler interessant
sind, aber auch die vom ehemaligen Kanzleramts- und späteren
Innenminister de Maizere interessant sind. 


Alle Links und Informationen auch zu den von uns im Gespräch
genannten Zahlen sind auf unserer Website zu finden:


https://berlin-hilft.com/2024/04/23/podcast-ausfuehrlich-hakan-demir-mdb-zur-enquete-kommission-afghanistan-migrationspolitik-der-ampel/