Blamage für den Staat | NPD, AfD und das Parteiverbot | (1/4)
44 Minuten
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Beschreibung
vor 6 Monaten
Nur drei Mal hat man in Deutschland seit dem zweiten Weltkrieg
versucht, eine Partei zu verbieten. Das letzte Mal die
rechtsextreme NPD. Parteiverbotsverfahren sind umstritten und
kompliziert. Das Verbotsverfahren gegen die NPD scheitert beim
ersten Anlauf, noch bevor es richtig begonnen hat. Der Grund: Der
Verfassungsschutz hatte zu viele Spitzel in der Parteiführung
platziert. Die Details, die während des Verfahrens ans Licht
kommen, sind wie aus einem schlechten Spionagethriller und eine
Blamage für den Staat. Ursula Knapp hat diese Blamage als
Gerichtsreporterin mitverfolgt. Stephan J. Kramer, derzeitiger
Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, sagt: Wir haben daraus
gelernt. Die NPD aber, die profitiert damals davon. Erstmal.... Was
bedeutet all das heute für die Diskussion um ein Verbotsverfahren
gegen die AfD? Host: Christine Auerbach Reporter: Thies Marsen Uns
erreicht Ihr hier: dieEntscheidung@br.de. Schickt uns Eure Fragen,
Kommentare oder Themenvorschläge. Unsere Podcast-Empfehlung:
Wahlkreis Ost - Der Politik-Podcast aus Leipzig. Hier geht es um
folgende Fragen: Was passiert im politischen Berlin und drumherum?
Wer dealt mit wem? Und welche Rolle spielt der Osten im
Politik-Zirkus? Darüber sprechen Malte Pieper und Anja Maier. Immer
freitags, alle 14 Tage.
https://www.ardaudiothek.de/sendung/wahlkreis-ost-der-politik-podcast-aus-leipzig/92668138/
versucht, eine Partei zu verbieten. Das letzte Mal die
rechtsextreme NPD. Parteiverbotsverfahren sind umstritten und
kompliziert. Das Verbotsverfahren gegen die NPD scheitert beim
ersten Anlauf, noch bevor es richtig begonnen hat. Der Grund: Der
Verfassungsschutz hatte zu viele Spitzel in der Parteiführung
platziert. Die Details, die während des Verfahrens ans Licht
kommen, sind wie aus einem schlechten Spionagethriller und eine
Blamage für den Staat. Ursula Knapp hat diese Blamage als
Gerichtsreporterin mitverfolgt. Stephan J. Kramer, derzeitiger
Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, sagt: Wir haben daraus
gelernt. Die NPD aber, die profitiert damals davon. Erstmal.... Was
bedeutet all das heute für die Diskussion um ein Verbotsverfahren
gegen die AfD? Host: Christine Auerbach Reporter: Thies Marsen Uns
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