Ein Jahr nach der Kommunalwahl

Genau ein Jahr nach der Kommunalwahl startet unser
Fraktionspodcast „Grüne Welle“. In der ersten Folge stellen
unsere drei Hosts Maria Simon, Stefan Christoph und Anna Hopfe
sich vor, blicken auf das vergangene Jahr zurück und schauen auch
nach vorne.


Ein Jahr nach der Kommunalwahl


Stefan: Herzlich Willkommen zur Grünen Welle unserem neuen
Podcast der grünen Stadtratsfraktion in regensburg, in dem wir
uns mit euch über kommunalpolitische Themen bei uns in Regensburg
unterhalten wollen. Wir werden ab heute alle zwei Wochen auf
Sendung gehen mit zwei verschiedenen Formaten über die wir später
noch genaueres hören werden. Wir werden über Themen sprechen die
Regensburg beschäftigen. Wir freuen uns auf spannende Gespräche
mit der Stadtgesellschaft über die Themen die hier in der Stadt
gerade aktuell sind, werden dazu immer wieder andere Mitglieder
aus unserer Stadtratsfraktion mit dazu holen und auch
verschiedene Menschen, die engagiert sind in unserer
Stadtgesellschaft hier in Regensburg.


Stefan: Wir sind sind hier zu dritt heute und stellen uns jetzt
auch gerne gegenseitig kurz vor. Ich darf anfangen mit der Maria,
die heute mit dabei ist. Hallo Maria! Du bist seit 2014 schon im
Stadtrat. Seit 2008 bei den Grünen, bist mit mir zusammen
Fraktionsvorsitzende der Grünen im Regensburger Stadtrat und
leitest im Leben außerhalb des Stadtrats die Freiwilligenagentur
Regensburg. Du hattest ja, nachdem du schon die zweite Legislatur
dabei bist, auch einen Perspektivwechsel. Du warst erst Teil der
Stadtregierung in der Koalition, jetzt sind wir gemeinsam in der
Opposition. Wie hat sich deinem Eindruck nach da auch die Arbeit
verändert?


Maria: Ja hallo zusammen! Also Stefan, die Arbeit hat sich für
mich sehr grundlegend geändert. Ich sag mal als Schlagwort: vom
Machen zum Meckern, möchte das aber noch kurz ausführen um das
nicht so negativ stehen zu lassen. "Vom Machen" heißt in der
letzten Legislaturperiode waren wir in der gestaltenden Mehrheit.
Wir haben viele Dinge gemacht, wie zum Beispiel die Stadtbahn auf
den Weg gebracht, den EMIL eingeführt oder das Leitbild Energie
und Klima mitentwickelt und jetzt haben wir eine andere Rolle.
Meckern meine ich nicht im negativen Sinne, sondern dahingehend,
dass es heißt: wir begleiten die Arbeit kritisch, wir legen die
Finger in die Wunden, aber wir bringen auch ganz aktiv unsere
eigenen Anliegen ein, die wir vermissen in der Stadtregierung
oder in der Koalition. Ja, dann stelle ich gleich die Frage an
unsere jüngste Stadträtin, an die Anna Hopfe. Anna ist auch
stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die jüngste Stadträtin,
demnächst, wenn ich das verraten darf, wird die Anna 23 Jahre
alt. Anna ist Studentin für Politik, Volkswirtschaft und
Französisch. Anna, wie erlebst du die Kommunalpolitik, ist das
jetzt so verstaubt wie sich das manche junge Menschen vorstellen
oder was meinst du?


Anna: Ja danke Maria und hallo zusammen! Also als verstaubt würde
ich die Kommunalpolitik nicht bezeichnen. Du hast recht, es ist
häufig das Bild was, denke ich, auch viele junge Menschen von von
der Kommunalpolitik haben, dass das sehr männlich dominiert ist,
dass viele Altere und nur Alteingesessene da sich ganz
detailreich über kommunalpolitische Fragestellungen austauschen,
aber so ist es nicht. Gerade nach der letzten Kommunalwahl ist
vor allem durch uns Grüne der Stadtrat in Regensburg noch mal
jünger und diverser geworden und weiblicher. Deshalb entspricht
es nicht dem Bild des verstaubten Stadtrats, das ich erlebe,
sondern wir beschäftigen uns mit einer riesigen Bandbreite von
ganz spannenden Themen, die ganz entscheidend sind für das Leben
von uns allen hier vor Ort und deshalb würde ich sagen diesen Ruf
den verdient die Kommunalpolitik nicht. Es soll aber vorgekommen
sein, dass es auch einige verstaubte Momente gab, dass ich zum
beispiel mal eine Einladung empfangen habe wo es wie nur möglich
war per Fax darauf zu antworten. Das ist die absolute Ausnahme,
aber da musste ich schon etwas schmunzeln. Genau um unsere
Vorstellungsrunden jetzt komplett zu machen möchte ich noch den
Stefan begrüßen, ihr habt den gerade schon gehört. Stefan
Christoph ist gemeinsam mit Maria, wie gesagt, der
Fraktionsvorsitzende unserer Fraktion und nicht nur bei uns
sondern er gehört auch seit 2018 dem Oberpfälzer Bezirkstag an
und sitzt auch dort der grünen Fraktion vor. Stefan, du arbeitest
als parlamentarischer Berater für Wissenschaft und Hochschule und
dein politisches Herzensthema ist die Kulturpolitik. Im
vergangenen Jahr zur Kommunalwahl warst du unser
Oberbürgermeisterkandidat und wie wir alle wissen hat sich die
OB-Wahl nicht so herausgestellt, wie wir es uns gewünscht hatten.
Du hast leider nicht das Rennen um den OB-Sitz gewonnen, aber ich
frage dich jetzt mal hypothetisch: wenn du doch Oberbürgermeister
oder Bürgermeister geworden wärst, was würdest du anders machen
zum Beispiel im Vergleich zum jetzt amtierenden dritten
Bürgermeister Ludwig Artinger, der sich unter anderem um den
Umweltbereich kümmert.


Stefan: Ich würde das Thema Umweltschutz und Klimaschutz ganz
offensiv nach außen tragen. Ich wäre stolz darauf, diese Themen
zu bearbeiten, weil das wichtige Zukunftsthemen, wie, glaube ich,
nicht nur wir Grüne erkannt haben und davon ist leider in den
letzten Monaten nicht wirklich viel zu sehen gewesen. Ich glaube
man muss das Thema noch viel mehr in die Gesellschaft
hineintragen. Die Diskussion auch mit der ganzen
Stadtgesellschaft führen. Was können wir in dem Bereich machen
und wie können wir da wirklich zu Zielen kommen, die am Ende auch
unser Klima retten können, auch hier bei uns im Kleinen in
Regensburg. Ich würde aber auch das Thema Kommunikation insgesamt
an einen höheren Stellenwert setzen. Das ist ein großes Problem
meiner Meinung nach dieser Koalition. Es wird über die Leute
entschieden anstatt mit den Leuten zu entscheiden. Es werden
Beteiligungsverfahren zum Teil abgesagt. Leute werden nachdem
irgendwelche Entscheidungen getroffen worden dann darüber
informiert, vielleicht aber auch nur zufällig aus der Zeitung
oder weil die Grünen gerade mal im Stadtrat nachgefragt haben.
Das finde ich eine eher desaströse Kommunikationspolitik. Das
wäre was, das würde ich in den Posten auf jeden Fall anders
machen und auch ändern wollen. Jetzt mal die Frage, wir haben
jetzt ein Jahr hinter uns, Maria, was würdest du sagen wie ist
das erste Jahr verlaufen, was ist dein Eindruck?


Maria: ja wenn ich so zurück schaue auf das letzte Jahr: am 15.
März vor einem Jahr war der Wahlabend von der Kommunalwahl und ab
dem nächsten Tag begonnen die Ausgangssperren und die
Einschränkungen und das letzte Jahr war einfach geprägt von der
Pandemie. Da war uns immer wichtig, dass wir einfach auch dass
das mit thematisieren: wie organisiert sich dann der Stadtrat.
Wir haben das Thema Maskenpflicht eingebracht oder auch wie kann
eine digitale Sitzungskultur ausschauen, weil die Arbeit muss ja
weitergehen und das muss man dann dementsprechend organisieren.
Es sind Freisitze in der Stadt entstanden, was wir auch sehr
begrüßt und mitunterstützt haben und wir hoffen, dass da auch
einige über die Pandemien hinaus auch stehen bleiben. Uns war
wichtig in der Zeit der Pandemie, dass auch Bürgerinnen und
Bürgerbeteiligung organisiert werden. Wir haben eben mitangeregt,
dass es eine hybride Bürgerversammlung gibt, was sehr gut
angekommen ist was sehr gut gelungen ist und auch andere Formate,
dass man die digital organisiert ich nenne mal zum Beispiel den
Grieser Steg. Da gab es eben auch viele Beteiligungen im
digitalen Format und das finden wir sehr, sehr wichtig. Ein
zweiter Punkt war: wir sind von einer fünfköpfigen Fraktion auf
eine elfköpfige Fraktion angewachsen und das heißt natürlich
auch, dass man das Team neu organisieren muss. Wir haben ein
neues Büro bezogen in der Maximilianstraße, wir haben Personal
eingestellt insgesamt drei Personen und jetzt ging's auch einfach
darum unsere Zusammenarbeit zu organisieren. Wir sind ein sehr
motiviertes, engagiertes Team und es soll einfach auch Spaß
machen zusammenzuarbeiten und deswegen haben wir zum Beispiel
auch einmal eine Klausur durchgeführt oder jetzt auch die
Bürger*innensprechstunde eingeführt.


Stefan: Ich würde sagen es macht auch in der Arbeit durchaus
Spaß. Das letzte Jahr, du hast das ja auch schon gesagt, das ist
aber durchaus nicht so gewesen, wie wir uns das vorgestellt
hatten. Direkt von Wahlkampf 120 runter auf 0 und dann ist da ja
weiter mit den Koalitionsverhandlungen, die wir von Anfang an
mitgeführt hatten, die, muss man zugeben, ja auch nicht so
ausgegangen sind, wie wir uns das vorgestellt hatten. Also wir
hatten da viele gute Ansätze, die wir gerne umsetzen wollten. Es
gibt ja auch eine, ich sage mal, ökologische, progressive
Mehrheit im Regensburger Stadtrat von der wir uns gewünscht
hätten, dass man die auch nutzen kann. Es ist am Ende anders
gekommen, man hat sich dann dafür entschieden diese Graue
Koalition einzugehen, diese ökologische Mehrheit irgendwie auf
der Seite liegen zu lassen. Das finde ich sehr schade, ich finde
es eine vertane Chance. Man sieht jetzt in diesem Jahr auch dass
diese Koalition doch sehr wenig Mut hat Sachen anzupacken. Ich
glaube der größte politische Move, den sie in dem letzten Jahr
vorangebracht haben war das Betretungsverbot. Dafür haben wir
eben zu Klimaschutz nichts gehört, zu sozialem Zusammenhalt sehr
wenig gehört, außer dass man da manchmal Fotos auf Instagram dazu
sieht, aber es ist nicht so, wie wir es uns vorgestellt hatten in
ganz, ganz vielerlei Hinsicht gelaufen. Das ist sehr schade, weil
wir Grüne tun im Stadtrat natürlich trotzdem das Beste dafür,
dass sich die Stadt so entwickelt wie wir und ja auch ganz viele
Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sich das vorstellen. Wie
stellen wir uns das eigentlich vor? Wir haben auch mit vielen
Leuten in der Stadtgesellschaft geredet in den letzten Wochen und
Monaten, mit vielen Initiativen geredet und da stellt sich immer
auch die Frage: wo sehen wir selber uns eigentlich als Fraktion?
Wo stehen wir? Was wäre da deine Antwort darauf Anna?


Anna: Ja, also wir sind ja in diese Wahlperiode gestartet mit
einem sehr starken Wahlergebnis. Nach den letzten Kommunalwahlen
sind wir die zweitgrößte Fraktion im Regensburger Stadtrat. Mit
22 Prozent entfiel also ungefähr jede fünfte Stimme auf uns. Das
war natürlich ein Riesenvotum für unsere Politik, für unsere
Themen und das hat uns sehr den Rücken gestärkt. Heute sind wir
die größte Oppositionsfraktion und diese Rolle der
Oppositionsführung, die nehmen wir sehr selbstbewusst war, die
ist sehr wichtig und ich würde sagen wir begleiten die Arbeit der
Grauen Koalition konstruktiv-kritisch. Also wir reagieren nicht
nur, sondern wir agieren auch selbst. Wir wollen auch aus der
Opposition heraus gestalten, das ist uns im vergangenen Jahr auch
schon gelungen und wir betreiben eben aktiv Agendasetting. Und
das tun wir alles mit einer ganz klaren Haltung. Also das macht
uns Grüne ja auch aus, dass wir einfach wertebasierte Politik
machen und auch bei kontroversen Themen eben unsere Haltung klar
zeigen. Diese kontroversen Themen, die gibt es zu genüge und
deshalb würde ich jetzt gerne mit euch nach einem Blick nach vorn
werfen und euch fragen: was sind denn drei Themen die euch im
nächsten Jahr besonders wichtig sind?


Maria: ja da fange ich gleich mal an. Mir fällt sofort die
Prinz-Leopold-Kaserne ein, diese Fläche hat ja die Stadt erworben
und da soll ein klimaneutrales Viertel entstehen. Dort soll viel
bezahlbarer Wohnraum entstehen und da sind wir unter Zeitdruck.
Das heißt, da muss schnell was passieren, da muss vieles schnell
vorwärts gehen, aber da gibt es sehr gute Pläne, die wir einfach
auch begleiten, dass das Ziel auch so umgesetzt wird. Mir fällt
ein, der zentrale Omnibusbahnhof, dort wird es jetzt einen
Interimsbahnhof geben mit einer verkehrsberuhigten Zone rund um
den Bahnhof. Das soll schonmal eingeführt werden, was aber auch
langfristig dann so bleiben soll und die Stadtbahn wird
konkreter, da verweise ich einfach mal auch auf die Homepage der
Stadtbahn (https://stadtbahnregensburg.de/) und da wird eben
demnächst auch ein Masterplan erstellt. Stefan, welche Themen
siehst du?


Stefan: Ja,meine Themen, die ich sehen würde: auf Platz eins für
mich auf jeden Fall der Klimavorbehalt. Ich finde es ist ein
Zukunftsthema, ein wichtiges Thema. Man kann das nicht einfach so
ja durchwurschteln auf dem Verwaltungsweg, wie die Stadtspitze
das jetzt versucht hat. Ich glaube ein ganz zentrales Thema für
während und nach der Pandemie, ist der soziale Zusammenhalt. Wir
brauchen sozialpolitische Maßnahmen für die Leute die jetzt durch
irgendwelche Raster gefallen sind, wir brauchen aber auch den
sozialen Zusammenhalt in unserer ganzen Gesellschaft, die sich
nicht gegeneinander ausspielen lassen darf und ein Thema das mir
am Herzen liegt und ich glaube auch auf das viele Leute schon
auch sehnsüchtig warten wenn Lockdown und Pandemie vorbei sind
oder sich abschwächen ist: Wie schaffen wir es die Kultur wieder
hochzufahren? Wie sieht es damit aus, wie kein kulturelles Leben
weitergehen in unserer Stadt? Das sind für mich drei wichtige
Themen. Anna, wie schaut's denn bei dir aus?


Anna: also wenn ich mich frage: was muss dieses Jahr unbedingt
passieren? was sind für dieses Jahr jetzt sehr wichtige Themen?
Dann ist es zum einen auch das Radverleihsystem, das öffentliche,
das jetzt kommen soll und worauf wir ja schon lange hingearbeitet
haben und da freue ich mich tatsächlich auch für die Stadt für
die Regensburger*innen, dass dieses Radverleihsystem jetzt an den
Start geht. Du hast du schon erwähnt, auch die Umsetzung des
Klimavorbehalts ist ganz zentral dafür wie hoch wir tatsächlich
Klima- und Umweltschutz hängen wollen im Verwaltungsgeschehen,
aber auch in den Entscheidungen des Stadtrats und seiner
Ausschüsse und da gehört für mich auch dazu die Energiewende auf
lokaler Ebene umzusetzen. Das heißt zum Beispiel das Potenzial
was es gibt für Solarenergie wirklich vor Ort auszunutzen und das
bedeutet für uns Grüne, dass wir bei jedem Bauprojekt auch immer
nachfragen und eben dem nach gehen welches Solarpotenzial gibt es
da, wurde das ausgenutzt. Das ist für uns ein ganz zentrales
Thema.


Damit würde ich sagen schließen wir mal die erste Folge unseres
Podcasts. Ich möchte euch trotzdem noch einen Ausblick geben was
euch jetzt konkret mit dem Podcast noch erwartet in der Zukunft.
Wir wollen zweimal im Monat, also alle zwei Wochen, diese Grüne
Welle ausstrahlen. Einmal in der Mitte des Monats soll ein Thema,
was wir uns davor eben aussuchen, tiefergehend bearbeitet werden
und eine ganze Folge einem Thema gewidmet werden und ein zweiter
Podcast im Monat wird sich mit einer Rück- und Vorschau der
kommunalpolitischen Themen beschäftigen, die uns beschäftigen.
Genau, da schauen wir dann gemeinsam mit euch auf die vergangenen
Wochen zurück und schauen aber auch nach vorn, sodass ihr einen
guten Überblick bekommt über die Themen die uns im Regensburger
Stadtrat beschäftigen. Und damit darf ich mich jetzt von euch
verabschieden, wir freuen uns darauf, wenn ihr beim nächsten Mal
wieder einschaltet und bleibt gesund und bleibt froh und munter.


Maria: Ciao!


Stefan: Ciao, bis zum nächsten Mal!