Regierung ist Rechtsbruch bei der Gesundheitsvorschriften-Reform gleichgültig | Von Norbert Häring

Ein Kommentar von Norbert Häring.


Bei der Expertenanhörung im deutschen Bundestag am 22. April zum
WHO-Pandemievertrag wies einer der Experten darauf hin, dass die
geplante Abstimmung über die Reform der Internationalen
Gesundheitsvorschriften (IHR) im Mai gegen zwingende
Verfahrensvorschriften der IHR verstoßen würde. Die Frist zur
Prüfung und Beratung in den Mitgliedsländern würde nicht
eingehalten. Die Abgeordneten von Ampel und Union übergingen das
geflissentlich, anstatt eine Klärung zu versuchen.


Um die IHR-Reform auf der Weltgesundheitsversammlung Ende Mai
verabschieden zu können, hätte laut Artikel 52 IHR
spätestens Ende Januar ein abstimmungsfähiger Text vorliegen und
verteilt werden müssen. Diese Regelung soll es Regierungen,
Parlamentariern und Bürgern der Unterzeichnerstaaten ermöglichen,
Inhalt und Reichweite der beabsichtigten Reform zu prüfen und zu
diskutieren. Stattdessen liegt selbst jetzt, wenige Wochen vor
der geplanten Abstimmung, immer noch kein ausverhandelter
Textentwurf vor.


... hier weiterlesen:
https://apolut.net/regierung-ist-rechtsbruch-bei-der-gesundheitsvorschriften-reform-gleichgueltig-von-norbert-haering


+++


Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen
einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom
Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin:
https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung


Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie
hier: https://apolut.net/unterstuetzen/


+++


Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne
unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis,
unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und
Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu
veröffentlichen.


+++


Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte
verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von
Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/


Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte
Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit
diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen:
https://apolut.net/apolut_app.apk


+++


Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter:
https://apolut.net/newsletter/


+++


Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden!
Hier der Link zu unserem Fan-Shop:
https://harlekinshop.com/pages/apolut


+++


Website und Social Media:


Website: https://apolut.net


Odysee: https://odysee.com/@apolut:a


Rumble: https://rumble.com/Apolut


X/Twitter‪:‬ https‪://‬twitter‪.‬com‪/‬apolut‪_‬net


Instagram: https://www.instagram.com/apolut_net/


Gettr: https://gettr.com/user/apolut_net


Telegram: https://t.me/s/apolut


Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.