Wenn die Feuermauer bröckelt: Linke Handlungsfähigkeit in der Krise

Podiumsdiskussions-Mitschnitt im Rahmen des People's Summit against
EGC vom 23. März 2024. Angelehnt an antifaschistische
Großdemonstrationen in Deutschland versammelten sich am 26. Jänner
2024 unter dem Motto „Demokratie verteidigen“ rund 80.000 Menschen
vor dem österreichischen Parlament in Wien. In den folgenden Wochen
gingen auch in weiteren österreichischen Städten mehrere hunderte
Menschen auf die Straßen, um ein Zeichnen gegen rechtspopulistische
Angriffe auf die Demokratie und die gesellschaftliche
Normalisierung rechtsextremer Positionen setzen. Auch am 23. März
lautete das Motto „Demokratie verteidigen. Keine Koalition mit dem
Rechtsextremismus“. Mehr als 120 Gruppen und Vereine riefen am
UN-Tag gegen Rassismus dazu auf, eine menschliche Feuermauer um das
Bundeskanzleramt zu bilden. Die Podiumsdiskussion „Wenn die
Feuermauer bröckelt: Linke Handlungsfähigkeit in der Krise“ schloss
am selben Abend an diese Demonstration an. Sie interessierte sich
für die Frage, was es braucht, um eine solche Feuermauer kurz-,
mittel- und langfristig aufrechtzuerhalten. Im Mittelpunkt der
Diskussion stand dabei, was linke und emanzipatorische Bewegungen
trennt und was nötig ist, um Einfluss auf der Straße, im Parlament
und im täglichen Leben der Menschen zu gewinnen. Die
Diskussionsteilnehmer*innen & mosaik-Redakteur Hannes Grohs |
(c) People's Summit against EGC Zu diesen Fragen sprachen Rubia
Salgado (das kollektiv und maiz), Cata (Claim the Space), Claudia
Krieglsteiner (KPÖ Wien) und Petar Rosandić (SOS Balkanroute).
Hannes Grohs – Redakteur bei mosaik und im Organisationsteam des
People's Summit against EGC – moderierte die Podiumsdiskussion. Der
People's Summit against EGC fand 2024 zum zweiten Mal als
Gegenveranstaltung zur Europäischen Gaskonferenz statt, welche vom
österreichischen Öl- und Gaskonzern OMV ausgerichtet wird.
Unternehmen, Finanzinstitute und Politiker*innen kommen dort
zusammen und diskutieren – ohne Beteiligung und Mitsprache der
Öffentlichkeit – über die Zukunft der europäischen
Energieversorgung. Im Gegensatz dazu versammelte der Gegengipfel
vom 22.-24. März hunderte Aktivist*innen, die sich solidarisch und
in verschiedenen Formaten über den klimagerechten Ausstieg aus
fossiler Energie, vergesellschaftete Produktion und das Ende von
Kriegen austauschten. Neben Strategien gegen extraktivistische und
klimaschädliche Politik, ging es in den Veranstaltungen auch darum,
was die Linke den autoritären und antidemokratischen Angriffen von
rechten Kräften entgegensetzen kann bzw. muss. Titelbild: People's
Summit against EGC