Verbieten verboten? Was gegen Rechtsaußen wirkt – und was nicht
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Frankfurt am Main
Beschreibung
vor 6 Monaten
„Gegenlicht – Forum für Gegenwartsfragen“ vom 29. April
2024 mit Bijan Moini (Autor und Verfassungsjurist) und Christian
Rath (Rechtspolitischer Korrespondent und Jurist), moderiert von
Özge İnan („Der Freitag“)
Hunderttausende Menschen gehen derzeit an vielen Orten der
Republik auf die Straße. Die meisten werben dabei für die
Demokratie, aber es schwingt auch ein deutliches gegen die AfD in
den Protesten mit. Teils wird dies sehr plakativ benannt.
Gleichzeitig gibt es immer lautere Stimmen aus der Gesellschaft,
in Form von Petitionen und auch von Politiker/innen, die ein
Verbotsverfahren gegen die AfD erwägen und fordern. Was würde ein
solches Verfahren ändern? Ist ein klarer verfassungsrechtlicher
Schritt gegen diese Partei im Sinne einer wehrhaften Demokratie
notwendig und zielführend? Oder wäre es zwar ein deutliches
Signal, aber das eigentliche Problem damit nicht beseitigt? Die
Debatte darüber wird polarisierend geführt. In unserem Format
„Gegenlicht" bringen wir die Perspektiven zusammen.
In Kooperation mit der Wochenzeitung „Der Freitag“.
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