Belarus: Vorschau auf die Parlamentswahl

Anlässlich der Parlamentswahl am 17. November werfen wir einen
Blick nach Belarus. Bisherige Wahlen waren nach Einschätzung der
OSZE weder frei noch fair. Die Situation scheint sich in den
letzten Jahren verbessert zu haben, denn die letzten
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen verliefen zwar nicht ohne
Mängel, aber zumindest ohne gewaltsame Repressionen. Die
diesjährigen Parlamentswahlen finden zu einem Zeitpunkt statt, zu
dem es Spekulationen darüber gibt, ob sich das Land eventuell
öffnet. Die Beziehungen zu Russland sind kompliziert.
Bezeichnenderweise sprach Präsident Lukaschenka Ende Oktober wieder
einmal davon, dass das Land „ein Fenster nach Europa“ brauche. Im
politischen System von Belarus hat das Parlament wenig
Handlungsspielraum, oppositionelle Kräfte sind marginalisiert,
außerdem häufen sich auch im Vorfeld dieser Wahlen die kritischen
Stimmen von Menschenrechtsaktivist*innen. Was ist also von den
Wahlen zu erwarten? Darüber diskutiert der Politikwissenschaftler
Félix Krawatzek mit Adam Busuleanu von der European Platform for
Democratic Elections (EPDE) und Nadja Douglas vom ZOiS. (Music:
“Complete” by Modul is licensed under a CC BY-NC-ND 3.0-License.)