Der neue russische Verteidigungsminister vor großen Aufgaben | Von Rainer Rupp

Ein Kommentar von Rainer Rupp.


Die Tatsache, dass ausgerechnet der Zivilist und Ökonom Belusow
neuer Verteidigungsminister der Russischen Föderation geworden
ist, hat viele verwundert, nicht nur im Westen. Der Grund dafür
liegt einerseits in der Person von Andreij Belusow und
andererseits in den neuen Anforderungen, die von der
Sonderoperation in der Ukraine an die russische Rüstungsindustrie
gestellt werden.


Am Ende der Amtsperiode eines russischen Präsidenten tritt
automatisch seine gesamte Regierung zurück und macht damit dem
neuen Präsidenten – in diesem Fall dem wiedergewählten Wladimir
Putin – den Weg frei für Veränderungen in der Führungsriege. Auf
die eingangs gestellte Frage, warum ausgerechnet der
Wirtschaftsexperte Andreij Belusow, jetzt zum
Verteidigungsminister ernannt wurde, hat der Sprecher des
Präsidenten, Dimitri Peskow am Sonntag eine kurze Erklärung
abgegeben, die einen ersten Hinweis gibt.


Laut Peskow hat der Anteil der Verteidigungsausgaben mitsamt der
in staatlichem Besitz befindlichen Militärindustrie noch vor
kurzem bei etwa 3 % des BIP (Bruttoinlandsprodukt) gelegen. Aber
in letzter Zeit sei dieser Anteil auf aktuell 6,7 % gestiegen.
Dies sei – so Peskow noch „kein kritischer Wert“, aber aufgrund
der bekannten geopolitischen Umstände nähere sich Russland
allmählich der Situation von Mitte der 80er Jahre an, als der
Anteil der Ausgaben für den militärischen Komplex der Wirtschaft
bei 7,4 % lag.


Es sei daher sehr wichtig, die Wirtschaft des Militärkomplexes in
die restliche Wirtschaft des Landes zu integrieren. Sie müsse so
integriert werden, dass sie den neuen, aktuellen Anforderungen
entspricht.


„Heute gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für
Innovationen ist, der offener für eine maximale operative
Umsetzung ist. Daher ist es nur natürlich, dass der Präsident in
der jetzigen Phase beschlossen hat, dass das
Verteidigungsministerium von einem Zivilisten geleitet werden
soll“.


Zur Person von Belusow führte Peskow weiter aus, dass der „sehr
erfolgreich das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung
geleitet hat, und lange Zeit Berater des Präsidenten in
Wirtschaftsfragen war und zugleich war er Erster
Stellvertretender Vorsitzende der (alten Putin) Regierung.“
Abschließend unterstrich Peskow die Notwendigkeit, dass


„das Verteidigungsministerium absolut offen sein muss für
Innovationen und für die Umsetzung aller fortschrittlichen
Ideen“.


Der auf russischen Telegram-Kanälen als brillant, aber bescheiden
geschilderte Belusow war im Westen nur kaum bekannt. Dabei war er
derjenige, der für Putin die Weichen gestellt hatte für die
Wiederverstaatlichung der russischen Rüstungsindustrien und der
Industrien zu Gewinnung und Verarbeitung strategischer Rohstoffe,
die in den Wilder-Osten-Jelzin-Jahren an „Privatinvestoren“ mit
westlichen Hintermännern verramscht worden waren...


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Bildquelle: fortton / Shutterstock.com


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