Das deutsche Grundgesetz ist gefährdet – mit Gesine Schwan

75 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes stellt sich aktuell
mehr denn je die Frage: Wie sicher ist unsere Verfassung? Auch wenn
die AfD in dieser Woche durch Gerichtsurteile in die Schranken
gewiesen wurde, stellt die Partei nach Ansicht der SPD-Politikerin
Gesine Schwan weiterhin eine Bedrohung für die deutsche Verfassung
dar. In dieser Folge von "Tagesanbruch – die Diskussion" warnt die
frühere Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin: "Es gibt die
Möglichkeit, dass man nicht durch Mehrheit, sondern durch
Obstruktion Institutionen kaputt macht." Die AfD könnte in
Thüringen nach den Landtagswahlen als "blockierende Minderheit das
Verfassungsgericht personell austrocknen", so Schwan. "Die
Verfassung auszuhebeln, ist möglich." In Bezug auf das 75-jährige
Jubiläum des Grundgesetzes zeigt sich Schwan, die auch Vorsitzende
der SPD-Grundwertekommission ist, in einem Aspekt besorgt: „Wir
haben keinen Grundkonsens in der deutschen Gesellschaft“. Deshalb
fordert sie in der Podcast-Diskussion mit t-online-Chefredakteur
Florian Harms und Moderatorin Lisa Fritsch mehr Zusammenarbeit von
Verbänden auf kommunaler Ebene. Welches Format sie dabei genau im
Kopf hat, hören Sie in der Podcastfolge. Anmerkungen, Lob und
Kritik gern an podcasts@t-online.de Den „Tagesanbruch“-Podcast gibt
es immer montags bis samstags gegen 6 Uhr zum Start in den Tag – am
Wochenende in einer tiefgründigeren Diskussion. Verpassen Sie keine
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Podcasts gibt. Wenn Ihnen der Podcast gefällt, lassen Sie gern eine
Bewertung da. Quellen: Artikel des „Thüringen-Projekts“ des
Verfassungsblogs zur Möglichkeit, wie die AfD die Besetzung der
Richter im Thüringer Landesverfassungsgericht blockieren kann:
https://verfassungsblog.de/ausfalloption-karlsruhe/