Die Reichsbürger und ihr Prinz – Staatsfeinde vor Gericht

„Alles nur Spinner“ sagen die einen, „gefährliche Staatsfeinde“ die
anderen. Und wieder andere fühlen sich hingezogen zu den Ideologien
der Reichsbürger. Es sind mehr, als man denkt. Wie groß ist der
Kreis derer, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland
leugnen? Die den demokratischen Staat und seine Organe ablehnen und
sogar eigene Scheinstaaten und Mini-Reiche errichten? Klar ist,
dass Reichsbürger keine verschrobene Randerscheinung sind, sondern
eine ernsthafte Bedrohung für den Staat darstellen. Deswegen laufen
jetzt Prozesse gegen die Reichsbürgergruppe um Heinrich XIII. Prinz
Reuß, die einen Umsturz geplant und sich dafür bewaffnet haben
soll. Mit dem Journalisten Tobias Ginsburg werfen wir einen Blick
in die Welt der Reichsbürger, in der er undercover ermittelt hat.
Wir sprechen mit dem ARD-Sicherheitsexperten Michael Götschenberg
über die Gefahren, die von den Reichsbürgern ausgehen und erfahren
vom Offenbacher Staatsanwalt und Reichsbürger-Experten Oliver
Gottwald, wie groß die Szene in Hessen ist. Podcast-Tipp:
Deutschlandfunk Kulturfragen: Bürgerliche Freiheit - reguliert der
Staat zu viel? Die liberale Demokratie wird nicht nur von außen
angegriffen, sondern durchaus auch von innen, dafür gibt es viele
Beispiele. Das können Reichsbürger sein, das können
antidemokratische Tendenzen sein. Es ist Aufgabe des Staates,
Bürger vor Angriffen von Außen und Innen zu schützen. Doch durch
zuviel Regulierung leidet die Eigenverantwortung, kritisiert
Juristin Rostalski. Sie fordert, statt zu regulieren die
Risikokompetenz von Bürgern zu stärken. Hier geht’s zum Podcast:
https://www.ardaudiothek.de/episode/kulturfragen-deutschlandfunk/buergerliche-freiheit-reguliert-der-staat-zu-viel/deutschlandfunk/13387601/