Wie weltfremd ist das Verfassungsgericht, Herr Harbarth?

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht die
Unabhängigkeit seines Gerichts nicht bedroht, unterstützt aber
mit Blick auf die Entwicklungen in anderen Ländern die
Überlegungen zur Absicherung des Verfassungsgerichts im
Grundgesetz. „Es gibt im Augenblick keinen Grund zu
Aufgeregtheiten oder Alarmismus“, sagt Stephan Harbarth im
Gespräch mit Helen Bubrowski. Es sei aber „eine Frage kluger
Vorsorge“ über eine Verfassungsänderung nachzudenken, etwa die
Anzahl der Karlsruher Richterinnen und Richter im Grundgesetz zu
verankern. Zurückhaltend reagierte er auf den Vorschlag, die
Zweidrittelmehrheit für die Wahl der Richter im Grundgesetz zu
verankern. Dadurch könnte eine Sperrminorität begründet werden.
Derzeit schwirre „eine Vielzahl an Modellen durch den Raum“,
sagte der Gerichtspräsident, man werde erst einmal
abwarten. 





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