China und die Demokratie: Über den westlichen Irrtum der Deutungshoheit | Von Tom J. Wellbrock

Ein Standpunkt von Tom J. Wellbrock.


Mit einer aufreizenden Selbstverständlichkeit geht der Westen
davon aus, dass seine Interpretation von Demokratie die Einzige
ist, die ihre Berechtigung hat. Doch es gibt andere Ausprägungen
der Demokratie. Und die sind ganz sicher nicht schlechter.


In Deutschland gibt es – offiziell – eine liberale Demokratie,
die sich an folgenden Charakteristika erkennen lässt:


allgemeine, freie und geheime Wahlen


die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und
Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe
(Gewaltenteilung)


die Garantie der Grundrechte.


Der geneigte Leser mag sich fragen, wo denn in dieser kleinen
Auflistung die freie Meinungsäußerung bleibt. Sie ist in der
Rubrik der "repräsentativen Demokratie" zu finden:


"Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen
demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung
samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher
Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören."


Sämtliche hier genannten Punkte sind in Deutschland entweder
nicht mehr vorhanden oder stehen in erheblichem Maße auf der
Kippe. In diesem Text soll darauf jedoch nicht weiter eingegangen
werden, es gibt zum einen schon ein breites Informationsangebot
in alternativen Medien, die den zunehmenden Zerfall der liberalen
Demokratie umfassend und sehr präzise beschreiben.


Es soll aber zum anderen hier über das grundsätzliche Verständnis
von Demokratie gehen. Denn der zutiefst arrogante Irrtum des
Westens besteht in der Behauptung, nur seine Interpretation von
Demokratie sei die richtige, habe gegenüber anderen Ausprägungen
die Deutungshoheit. Mehr noch: Im Westen besteht die Ansicht,
jede von der eigenen Form abweichende Demokratie sei überhaupt
keine, sondern müsse als Autokratie oder Diktatur bezeichnet
werden.


Diese Arroganz verwundert zusätzlich, wenn man den aktuellen
Zustand der westlichen Demokratien betrachtet. Das Papier, auf
dem sie inhaltlich verewigt wurden, muss täglich geduldiger
werden, denn der Kontrast zwischen Theorie und Praxis lässt sich
selbst mit fest verschlossenen Augen kaum mehr verdecken. Man
riecht, hört und spürt regelrecht, wie die liberale Demokratie,
die repräsentative Demokratie, ihrem endgültigen Ende
entgegensteuert...


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Bildquelle: XC2000 / shutterstock


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