Update: Der "Null-Toleranz"-Kanzler

Update: Der "Null-Toleranz"-Kanzler

Nach dem Messerangriff in Mannheim will der Bundeskanzler Abschiebungen nach Afghanistan ermöglichen. Terror müsse bekämpft werden. Und: D-Day-Gedenken am Omaha Beach
10 Minuten

Beschreibung

vor 5 Monaten
In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
angekündigt, schwerstkriminelle Straftäter und terroristische
Gefährder künftig auch nach Afghanistan und Syrien abschieben zu
wollen. Damit reagierte er auf den Messerangriff in Mannheim von
vergangener Woche. Die Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland hat
Scholz als "Ergebnis des Klimawandels" bezeichnet. Insgesamt ging
es viel um Sicherheit. Wieso sich Scholz gerade dieses Thema
Sicherheit vorgenommen hat, ordnet Michael Schlieben ein,
politischer Korrespondent bei ZEIT ONLINE. Anlässlich des 80.
Jahrestags der Landung der Alliierten in der Normandie haben der
französische Präsident Emmanuel Macron, US-Präsident Joe Biden,
Bundeskanzler Olaf Scholz und der ukrainische Präsident Wolodymyr
Selenskyj an der zentralen Gedenkfeier am Omaha Beach teilgenommen.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat erstmals seit fünf Jahren den
Leitzins gesenkt. Er wurde von 4,5 Prozent um 0,25 Prozentpunkte
herabgesetzt. Die EZB begründete den Schritt mit der abgeschwächten
Inflation. Was noch? Ein Spieleklassiker wird 40. Moderation und
Produktion: Rita Lauter Redaktion: Helena Schmidt Mitarbeit:
Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Regierungserklärung im
Bundestag: Sheriff Scholz Olaf Scholz: Scholz unterstützt
Abschiebung Schwerstkrimineller nach Afghanistan Klimakrise:
Klimaaktivisten unterbrechen ihren Hungerstreik Klimaziele: So wird
das nichts! Landung der Alliierten in der Normandie: Olaf Scholz
sieht D-Day-Gedenktag als Mahnung für mehr Verteidigung 80 Jahre
D-Day: Ein Grab für Uncle Nathan Europäische Zentralbank: EZB senkt
erstmals seit 2019 Leitzinsen Zinswende: Eine Hürde weniger
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