#1 - AfD: Brauchen wir ein Parteiverbotsverfahren der AfD?

Die deutsche Demokratie steht vor einer Mammutaufgabe: Wie sollen
wir umgehen mit der AfD? Einer Partei, die im März 2024 mehr als
100 Mitarbeiter aus dem rechtsextremen Milieu beschäftigte. Einer
Partei, über die Expert:innen sagen, dass sie Demagogie betreibe
und demokratiefeindlich agiere. Und die aus der Europawahl jüngst
als zweitstärkste Kraft hervorging.  


Parteien in Deutschland können vom Bundesverfassungsgericht
verboten werden. Denn Parteien, die unsere freiheitlich
demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen
wollen, sind verfassungswidrig. Nun stellt sich die Frage:
Brauchen wir ein Verbot der AfD? Also genauer gesagt ein
Verbotsverfahren gegen die Gesamtpartei? Ist solch ein Verfahren
gerechtfertigt? Oder sägt die deutsche Politik damit an den
Pfeilern ihrer eigenen Demokratie? 


Nicole Diekmann und Stephan Anpalagan zeigen in VERSUS, wie wir
debattieren können und warum sich streiten lohnt - so brisant die
Themen auch sein mögen.


Ihr habt Feedback, Fragen oder Themenvorschläge für VERSUS?
Schickt eine Mail an versus@poolartists.de!





Quellen zu dieser Folge:


Was spricht für und was gegen ein AfD-Verbotsverfahren?
(Dlf) 


Debatte um AfD-Verbot: "Die AfD muss inhaltlich gestellt werden"
(Friedrich Naumann Stiftung) 


Die Pflicht zum Demokratieschutz (Verfassungsblog) 


Die distanzierte Mitte (Friedrich Ebert Stiftung) 


Gemeinsam gegen die Demagogen im Schlafrock (FAZ) 


Es braucht die geistige Wende (Taz) 


Das AfD-Dilemma (tagesschau) 


Dilemma Demokratieschutz (Verfassungsblog) 


AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme
(Tagesschau) 


Le Pen fordert Distanzierung der AfD von Idee der "Remigration"
(Die Zeit)


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