Thüringen evaluiert Auswirkungen Mai-Steuerschätzung & Weiterentwicklung des kulturellen Erbes am Kyffhäuser

„Die erhoffte konjunkturelle Erholung verzögert sich und das bleibt
nicht ohne Auswirkungen auf die Steuereinnahmen!“ Das betonte
Finanzministerin Heike Taubert in der Regierungsmedienkonferenz am
21. Mai, in der sie über die Auswirkungen der aktuellen
Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2024 bis 2028 auf Thüringen und
seine Kommunen sowie auf die laufende Haushaltsaufstellung für 2025
informiert hat. Die Einnahmeerwartungen von Bund, Ländern und
Gemeinden für die Jahre 2024 bis 2028 müssen spürbar nach unten
korrigiert werden. Insgesamt werden über alle Jahre des
Schätzzeitraumes gesamtstaatliche Mindereinnahmen von 80,7
Milliarden Euro gegenüber der Schätzung vom Oktober 2023 erwartet.
Auf Länder und Gemeinden entfallen davon 33,8 Milliarden Euro bzw.
5,7 Milliarden Euro. Staatssekretärin Prof. Barbara Schönig und die
Landrätin des Kyffhäuserkreises Antje Hochwind-Schneider haben
zudem in der Regierungsmedienkonfernez in Erfurt über die
Entwicklung der Kyffhäuser-Stiftung berichtet. Die Stiftung wurde
im Jahr 2021 mit dem Ziel errichtet, die Sanierung und Erhaltung
historisch bedeutsamer Denkmäler langfristig zu sichern, das
soziale Miteinander zu stärken, Bildung zu fördern und den
Naturschutz und die Landschaftspflege im Kyffhäuserkreis zu
unterstützen. Das Kyffhäuser-Denkmal sei ein einzigartiger
kulturhistorischer Gedenkort mit touristischer und wirtschaftlicher
Anziehungskraft von hohem Wert für die Region, so die
Staatssekretärin. Aufgrund der Bedeutung des Denkmals setzte sich
der Freistaat Thüringen für die Gründung der Kyffhäuser-Stiftung
ein. "Seit 2021 hat der Freistaat Thüringen mehr als 11 Millionen
Euro Fördermittel für das Areal um den Kyffhäuser ausgereicht. Auch
künftig wollen wir in solche Maßnahmen investieren, die die
Historie des Ortes bewahren, Barrierefreiheit schaffen,
Funktionalität erhöhen und eine für diesen Geschichtsort
angemessene Formensprache stärken. Ganz konkret werden wir
Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten an der Unter- und
Mittelburg, die touristische Erschließung des Areals sowie die
Umsetzung eines modernen musealen Gesamtkonzeptes bis zum Jahr 2029
fördern. Ziel ist unter anderem der Neubau des Besucherzentrums
inklusive multimedialer Ausstellungsfläche, Veranstaltungsraum und
Bistro", betonte Schönig. Die Satzung der Stiftung sieht vor, dass
die Thüringer Landesregierung ein Vorstandsmitglied der Stiftung
stellt. Derzeit nimmt Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig
diese Aufgabe wahr.