Warum schmiert die SPD so ab, Herr Elsen?

Sachsens Innenminister fordert ein Sofortprogramm zur Abschiebung
von Intensivtätern. „Die Abschiebediskussion Afghanistan greift
zu kurz“, sagt Armin Schuster. Ein „Sofortabschiebeprogramm für
Intensivstraftäter wäre eine minimalinvasive Operation mit
maximaler gesellschaftlicher Wirkung“. In Sachsen begingen gut
ein Prozent der Asylzuwanderer fast die Hälfte aller Straftaten,
die dieser Gruppe zuzuordnen seien. 


Er geht mit der Forderung in die Innenministerkonferenz in
Potsdam, dass der Bund Rückführungszentren an den großen
Flughäfen errichtet.


Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck reist nach Südkorea und
China. In Peking erwarten ihn schwierige Gespräche. Die
Strafzölle der EU für chinesische Autos stehen bei Habecks
Gesprächspartnern ganz oben auf der Liste. 


Im China.Table lesen Sie, wie Kompromisse aussehen könnten.
Wir begleiten Robert Habeck auf seiner heiklen Mission nach
China.


 


Ulrich Elsen ist seit fast 50 Jahren Sozialdemokrat und
Bürgermeister in Rheydt, einem Ortsteil von Mönchengladbach am
Niederrhein. Im Gespräch mit Michael Bröcker spricht er von einer
„katastrophalen Performance in Berlin“. Elsen erklärt auch, warum
Boris Pistorius so viel bessere Zustimmungswerte hat als Olaf
Scholz.


Im EM-Briefing blicken Florian Fischer und Michael Horeni auf das
zweite Gruppenspiel der Fußballnationalmannschaft. 


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