Die Frankreichwahl könnte ein Wendepunkt für die EU werden

Die Frankreichwahl könnte ein Wendepunkt für die EU werden

Chaotische Wahlkampfwochen in Frankreich – was passiert, wenn die Rechtspopulisten gewinnen? Und: Die EU und China wollen im Handelsstreit miteinander sprechen.
16 Minuten

Beschreibung

vor 3 Monaten
Frankreich steht vor Neuwahlen – und erstmals seit dem Zweiten
Weltkrieg sieht es so aus, als könnten Rechtspopulisten an die
Regierung kommen. Knapp eine Woche vor der ersten Runde der
französischen Parlamentswahlen am 30. Juni liegt die
rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) von Marine
Le Pen laut einer Umfrage deutlich in Führung. Schon bei der
Europawahl holte die Partei über 30 Prozent der Stimmen, mehr als
doppelt so viel wie die Partei des französischen Präsidenten
Emmanuel Macron. Eine große Niederlage, er rief daraufhin Neuwahlen
aus. Die 577 Sitze der Nationalversammlung werden in zwei Runden
gewählt, am 30. Juni und 7. Juli. Rund 49 Millionen Menschen in
Frankreich können ihre Stimme abgeben. Matthias Krupa berichtet für
die ZEIT aus Frankreich. Im Podcast erklärt er, was ein Sieg der
Rechten für Frankreich bedeuten würde – und warum diese Wahl für
die EU gravierendere Auswirkungen haben könnte als die EU-Wahl
selbst. Wirtschaftsminister Robert Habeck war in China und hat dort
dann auch gleich noch im aufkommenden Handelsstreit vermittelt.
Nach intensiven Gesprächen mit Habeck und anschließend mit dem
zuständigen EU-Kommissar hat der chinesische Handelsminister
angekündigt, dass China nun doch mit der EU-Kommission verhandeln
wolle. Nach neun Monaten ohne Gespräche sei dies ein "erster guter
Schritt auf einem langen Weg", sagte Habeck im Gespräch mit den
Tagesthemen. Wenige Tage zuvor hatte China Strafzölle auf
Verbrennerfahrzeuge aus Europa angekündigt – eine Reaktion auf die
von der EU-Kommission geplanten Zölle auf chinesische Elektroautos.
China dürfe diese Maßnahme nicht als Strafzölle verstehen, so
lautete Habecks Botschaft an Peking. Vielmehr gehe es darum,
Wettbewerbsverzerrungen entgegenzuwirken. Roman Pletter leitet das
Wirtschaftsressort der ZEIT und hat Habeck auf seiner Reise
begleitet. Im Podcast erklärt er, worum es eigentlich geht und was
Habeck nun für eine Rolle gespielt hat. Und sonst so? Olivenöl ist
teuer geworden. In Spanien steht es nun auf der Liste der
"lebensnotwendigen Güter". Moderation und Produktion: Simone Gaul
Mitarbeit: Lisa Pausch, Henrike Hartmann Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.  
Weitere Links zur Folge: Das Politikteil / Neuwahlen in Frankreich:
"Ein Wahlkampf mit purer Emotion" Jordan Bardella: Ihr Ziehsohn
Frankreich: Rechtspopulisten eine Woche vor Parlamentswahl deutlich
vorn Neuwahlen in Frankreich: Radikal gegen die Rechtsextremen
Besuch in China: Wie Robert Habeck Chinas Fallen trotzt Robert
Habeck: Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck in
China: "Es geht und ging nie darum, sich von China abzukoppeln"
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