Der Rechtsstaat: Was man sagen darf
Was man sagen darf, ist nicht nur eine Frage an Gesetzbücher, es
betrifft auch Zeitaufwand, Vermögensmacht und
Verfahrensgestaltungen. Rechtsanwalt Gordon Pankalla vertritt
Geschädigte im „System Strack-Zimmermann“, Dirk Sattelmaier
beobachtet die...
53 Minuten
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Spätestens in den „Corona“-Jahren haben wir gelernt, wie bedroht der Rechtsstaat ist. Und noch immer macht sich die Justiz zum Büttel blindwütiger Notstandspolitiker. Eine wirkliche Aufarbeitung ist nicht in Sicht. Deshalb beginnen wir im Kontrafunk...
Beschreibung
vor 2 Wochen
Was man sagen darf, ist nicht nur eine Frage an Gesetzbücher, es
betrifft auch Zeitaufwand, Vermögensmacht und
Verfahrensgestaltungen. Rechtsanwalt Gordon Pankalla vertritt
Geschädigte im „System Strack-Zimmermann“, Dirk Sattelmaier
beobachtet die Auswirkungen eines brandneuen Straftatbestands wie
Paragraf 126a StGB („Mic de Vries“), und Tobias Gall wirft
grundsätzliche Fragen im Umgang mit Regierungsäußerungen auf (beim
sogenannten Kampf gegen rechts), die bis hin zum
verfassungswidrigen Gebaren des Amtschefs beim Bundesamt für
Verfassungsschutz reichen.
betrifft auch Zeitaufwand, Vermögensmacht und
Verfahrensgestaltungen. Rechtsanwalt Gordon Pankalla vertritt
Geschädigte im „System Strack-Zimmermann“, Dirk Sattelmaier
beobachtet die Auswirkungen eines brandneuen Straftatbestands wie
Paragraf 126a StGB („Mic de Vries“), und Tobias Gall wirft
grundsätzliche Fragen im Umgang mit Regierungsäußerungen auf (beim
sogenannten Kampf gegen rechts), die bis hin zum
verfassungswidrigen Gebaren des Amtschefs beim Bundesamt für
Verfassungsschutz reichen.
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