Nach Slowakei-Entscheidung: Wie ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland abgesichert?

In der Slowakei wurde der öffentlich-rechtliche Rundfunk RTVS
abgeschafft. Ein Signal für ganz Europa? Ja, sagt Marie
Müller-Elmau, wissenschaftliche Mitarbeiterin von
Verfassungsblog.de: "Das zeigt, dass der öffentlich-rechtliche
Rundfunk vulnerabel ist und dass die Strategie
[demokratiefeindlicher Kräfte] immer mehr Länder erfasst.” Wie ist
also die Situation für öffentlich-rechtliche Sender in Europa? Wie
sind ARD und ZDF in Deutschland abgesichert, vor allem wenn
rechtspopulistische Parteien mehr Macht bekommen? Müller-Elmau
kritisiert da, dass unter anderem deutsche Länderparlamente zu
wenig Mitspracherecht haben. Linus Lüring spricht außerdem mit
Dominik Speck von der TU Dortmund. Er sagt, dass jetzt viel von der
EU abhängt. Konkret gehe es darum, ob und wie das neue europäische
Medienfreiheitsgesetz angewendet wird - auch um eventuell ein
Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen die Slowakei einzuleiten.
Während der slowakische Journalist Michal Hvorecký auf europäische
Solidarität für sein Land hofft, ist laut Kay Zeisberg für die
bisherigen Mitarbeiter von RTVS unklar, wie es genau für sie
weitergeht. Er arbeitet bislang für die deutschsprachige Redaktion
des Auslandssenders Radio Slovakia International. Shownotes: Ein
Rundfunk nach polnischem Vorbild in Thüringen, Sachsen und
Brandenburg? Eine Analyse des Verfassungsblog:
https://verfassungsblog.de/aufgeloste-vielfalt/ Der
öffentlich-rechtliche Sender der Slowakei RTVS ist ab Juli 2024
definitiv
Geschichte:https://dersi.rtvs.sk/clanky/nachrichten/367528/der-offentlich-rechtliche-sender-der-slowakei-rtvs-ist-ab-juli-2024-definitiv-geschichte