Renaturierung: Wer profitiert vom Koalitionskrach?
Vor einer Woche hat die Zustimmung von Klimaschutzministerin
Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz zu einem Krach
innerhalb der Regierung geführt. Wem nützt dieser Konflikt und wem
schadet er? Was bedeutet er für kommende Regierungskonstellationen
26 Minuten
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vor 5 Monaten
Vor zwei Wochen hat Europa ein neues EU-Parlament gewählt – und
die FPÖ dabei erstmals eine bundesweite Wahl gewonnen.
Eine Woche später hat die Zustimmung von Klimaschutzministerin
Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz zu einem Krach
innerhalb der Regierung geführt. Daraufhin folgte eine Anzeige
wegen Amtsmissbrauchs der ÖVP gegen Gewessler, eine weitere grüne
Regierungsbeteiligung erscheint aufgrund dieses
„Vertrauensbruchs“, wie es Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)
nennt, ausgeschlossen.
Wem nützt dieser Konflikt und wem schadet er? Was bedeutet er für
kommende Regierungskonstellationen? Und können wir bei der
Nationalratswahl im Herbst ebenso mit einem Dreikampf rechnen,
wie wir ihn im Ergebnis bei der EU Wahl gesehen haben?
Darüber sprechen profil-Innenpolitikredakteurin Iris
Bonavida und der Meinungsforscher Peter
Hajek, der für das aktuelle profil-Magazin eine große
Umfrage erstellt hat.
Moderation: Julian Kern
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