EU-Hinterzimmer-Mauscheleien im Fokus italienischer Kritik | Von Rainer Rupp

Ein Kommentar von Rainer Rupp.


Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisierte
Hinterzimmer-Mauscheleien über Spitzenposten in der EU und sagte,
es sei „surreal“, dass die Meinungen der europäischen Wähler
nicht berücksichtigt würden.


„Es gibt diejenigen, die argumentieren, dass die Bürger nicht
klug genug sind, um bestimmte Entscheidungen zu treffen und dass
die Oligarchie die einzige akzeptable Form der Demokratie ist,
aber ich stimme dem nicht zu“,


sagte Meloni, als sie am Mittwoch dieser Woche im italienischen
Parlament sprach.


Anlass für diese scharfe Ansprache war, dass einen Tag zuvor,
sechs EU-Top-Politiker von Zentrumsparteien bekannt gegeben
hatten, dass Deutschlands Ursula von der Leyen, Portugals António
Costa und Estlands Kaja Kallas die höchsten Positionen bei der
Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Auswärtigen
Dienst der EU erhalten sollten. Italiens Ministerpräsidentin
Giorgia Meloni kritisierte diese Art von Mauscheleien über
Spitzenposten in der EU und sagte, es sei „surreal“, dass die
Meinungen der europäischen Wähler nicht berücksichtigt würden.


Die Tatsache, dass Meloni im italienischen Parlament die
EU-Wahlen als einen Betrug entlarvt hat, ist eine politische
Sensation. Man hätte erwarten können, dass dieses Ereignis
bereits am Mittwochabend mit „Balkenüberschriften“ seinen Weg in
unsere großen Medien gefunden hätte. Stattdessen wurde sie von
unseren deutschen Qualitätsmedien mit großer Sorgfalt entweder
ignoriert oder kurzweg umgedeutet, wie das ein Kommentator im
Deutschlandfunk tat. Der behauptete rundweg, Melonis Motiv sei
ihre Verärgerung darüber, dass ihre Partei keine Spitzenposition
in der EU bekommen habe.


Verärgerung könnte in der Tat eine Rolle für Melonis Rede im
Parlament gespielt haben, aber das wäre zu kurz gegriffen. Denn
dafür enthielt ihre Aussage viel zu viel Fundamentalkritik an der
EU. Zudem ist diese Kritik auch fester Bestandteil der Politik
von Melonis Partei aber auch der AfD. Das wird im Deutschlandfunk
verschwiegen...


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https://apolut.net/eu-hinterzimmer-mauscheleien-im-fokus-italienischer-kritik-von-rainer-rupp


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Bildquelle: Alessia Pierdomenico / Shutterstock.com


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