Die Europäische Union will Militärmacht werden | Von Hermann Ploppa

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.


Mit großem Elan werden ehrgeizige Rüstungsprojekte angepackt.
Doch wenn man genau hinschaut, sind die anvisierten Vorhaben
nichts weiter als heranwachsende Investitionsruinen. But:don’t
worry: der Steuerzahler wird’s schon bezahlen


Eigentlich nehmen wir die Europäische Union als eine zivile
Organisation wahr, die sich um die Wirtschaft und die
Infrastruktur der angeschlossenen 27 EU-Nationen kümmert. Für
Kriegsführung ist doch eher die NATO zuständig? Der Eindruck
täuscht. Schon lange sind nämlich militärische Einsatzgruppen
unter dem Kommando der EU überall auf der Welt aktiv. Das taucht
bisweilen am Rande in den Nachrichten auf. Richtig ist natürlich,
dass die so genannte Verteidigung, also der Betrieb von
Streitkräften, immer noch Sache der Nationalstaaten ist.


Doch schrittweise will auch die Europäische Kommission immer mehr
militärische Kompetenzen an sich reißen. So tönte im März dieses
Jahres der stellvertretende EU-Kommissionspräsident und de
facto-Außenminister Josep Borrell: „Russlands brutaler Angriff
auf die Ukraine hat den Krieg zurück nach Europa gebracht. Nach
Jahrzehnten der Unterfinanzierung müssen wir mehr in die
Verteidigung investieren – aber wir müssen es besser und
gemeinsam tun.“ Da wollte der EU-Kommissar für
Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thiery Breton, gleich noch
einen drauf setzen. Der Franzose verlangte, nach deutschem
Vorbild einen EU-geführten Kriegskredit von 100 Milliarden Euro
aufzulegen. Eine moderne Variante der Kriegsanleihen, jetzt
„Eurobonds“ genannt, soll das Geld Steuerzahler-schonend
zusammenkratzen.


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