Chinas unerschütterliche Haltung in der Taiwan-Frage | Von Rainer Rupp

Ein Kommentar von Rainer Rupp.


Die jüngsten Militärmanöver Chinas rund um Taiwan unterstreichen
Pekings Entschlossenheit, jede Bewegung in Richtung
Unabhängigkeit der Inselprovinz zu verhindern. Die wird jedoch
von den USA sowohl politisch als auch mit Waffenlieferungen
unterstützt. Diese Entwicklungen verdeutlichen das Potenzial für
eine Eskalation und einen größeren Konflikt in der ganzen Region.


Im Gegensatz zu der oft widersprüchlichen, hysterischen und nicht
selten irrational und moralin-betonten Sprache der westlichen
Falken zeichnet sich die Sprache der politischen und
militärischen Eliten Chinas und Russlands durch kühle
Rationalität mit nachvollziehbaren Stellungnahmen aus. Im Fall
Chinas konnte man das jüngst auf höchstem Niveau auf der
internationalen Shangri-La-Konferenz beobachten, die vom 31. Mai
bis zum 2. Juni 2024 in Singapur stattfand. Die alljährlich vom
britischen International Institute for Strategic Studies (IISS),
organisierte Konferenz über asiatische Sicherheitsfragen fand
dieses Jahr in Fachkreisen besondere Aufmerksamkeit. Denn nach
fast zwei Jahren Funkstille trafen sich der chinesische
Verteidigungsminister und der US-amerikanische Kriegsminister am
Rande der Konferenz zum ersten Mal wieder zu einer persönlichen
Aussprache Auge in Auge.


Nach dem bilateralen Gespräch und zurück im
Shangri-La-Konferenzsaal erklärte US-Kriegsminister Lloyd Austin
den hochrangigen internationalen Teilnehmern im typischen
Kommunikationsstil des US-Herrschers, er habe ein
zufriedenstellendes Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen
Admiral Dong Jun gehabt, um dann den Rest seiner Rede damit zu
verbringen, mit den zahlreichen Allianzen zu prahlen, die
Washington in Asien aufbaut, um sie gegen China in Stellung zu
bringen.


Der chinesische Verteidigungsminister hielt dagegen und
bekräftigte Chinas unerschütterliche Haltung in der Taiwan-Frage.
Jeder Versuch, Taiwan von China zu trennen, würde für den
Provokateur einen Akt der Selbstzerstörung bedeuten. Dong
betonte, dass die Taiwan-Frage für Chinas Kerninteressen von
zentraler Bedeutung ist und dass das Ein-China-Prinzip eine
allgemein anerkannte internationale Norm darstellt. Dieses
Prinzip, das sowohl von der UNO als auch von den USA bilateral
anerkannt ist, besagt, dass es nur ein China mit der Hauptstadt
Peking gibt und Taiwan eine Provinz dieses China ist. Nur noch
eine Handvoll kleiner, von Taipeh finanziell unterhaltener
Staaten erkennt Taiwan noch als souveränen Staat an...


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Bildquelle: awf8 / Shutterstock.com


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