#10 Überwachen, überwachen, überwachen
Wie der Schweizer Geheimdienst die Menschenrechte verletzt
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Beschreibung
vor 2 Monaten
Mit dem Nachrichtendienstgesetz haben die Schweizer Geheimdienste
ein mächtiges Werkzeug in die Hand bekommen: die Funk- und
Kabelaufklärung. Sie ermöglicht es, uns alle, alle Bügerinnen und
Bürger, ständig zu überwachen, auch ohne einen Verdacht auf
kriminelle Handlungen. Das geht so nicht, weil damit Menschenrechte
verletzt werden - so hat das Bundesgericht geurteilt. Erik
Schönenberger, Geschäftsführer der Digitalen Gesellschaft und der
Anwalt Viktor Györffy, Präsident und Gründer von grundrechte.ch
erklären, wo die Sammelwut die Menschenrechte mehr als nur
tangiert.
ein mächtiges Werkzeug in die Hand bekommen: die Funk- und
Kabelaufklärung. Sie ermöglicht es, uns alle, alle Bügerinnen und
Bürger, ständig zu überwachen, auch ohne einen Verdacht auf
kriminelle Handlungen. Das geht so nicht, weil damit Menschenrechte
verletzt werden - so hat das Bundesgericht geurteilt. Erik
Schönenberger, Geschäftsführer der Digitalen Gesellschaft und der
Anwalt Viktor Györffy, Präsident und Gründer von grundrechte.ch
erklären, wo die Sammelwut die Menschenrechte mehr als nur
tangiert.
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