Frieden durch Diplomatie (Tag 856 mit Julia Weigelt)

Mehr als zwei Jahre nach dem Abbruch der Gespräche zwischen Moskau
und Kiew sind die Gräben tiefer denn je. Wer kann also wieder
zwischen Russland und der Ukraine vermitteln? Vielleicht die
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)?
Der amtierende Vorsitzende, Maltas Außenminister Ian Borg, betonte
im April vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die
Notwendigkeit, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine prominent
auf der Agenda zu halten und die Prinzipien der OSZE zu
verteidigen. Das Verhältnis innerhalb der OSZE ist derzeit
allerdings von Spannungen geprägt, insbesondere durch Russlands
Vorwürfe, die Organisation sei ein Anhängsel der NATO und der EU.
Im Podcast erklärt Julia Weigelt, wie nach dem Kalten Krieg aus der
KSZE die OSZE entstand, um Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
zu fördern. Die heutige OSZE hat ein breites Aufgabenspektrum:
Menschenrechte, Demokratisierung und Rüstungskontrolle. Die
Bundesregierung sieht in der OSZE weiterhin einen wichtigen Dialog-
und Kooperationsrahmen. Es sei die Aufgabe der Diplomatie,
nachhaltige Lösungen zu finden, mit denen alle leben können, so das
Fazit der Recherche. Kai Küstner analysiert wichtige
Personalentscheidungen von EU und NATO sowie das erste TV-Duell im
US-Wahlkampf. Amtsinhaber Joe Biden verhaspelte sich, verwechselte
Namen und Begriffe. Und befeuert damit die Debatte über seine
Eignung. Beispiel: Als der Ukraine-Konflikt angesprochen wird,
konnte Trump behaupten, wenn es einen Präsidenten gäbe, der von
Putin respektiert würde, wäre Russland nicht in die Ukraine
einmarschiert. Bidens Konter, dass Trump während seiner Amtszeit
Putin ermutigt habe, in der Ukraine zu handeln, wie er wolle, lief
aber ins Leere – weil der Präsident die Namen verwechselte. Analyse
zum TV-Duell Biden vs. Trump
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/us-wahl-tv-duell-102.html
Interview mit Matthias Dembinski vom Leibnitz-Instituts für
Friedens‒ und Konfliktforschung
https://www.ndr.de/audio1664664.html Beiträge zur OSZE der
Tagesschau https://www.tagesschau.de/thema/osze OSZE-Analyse des
Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg
https://ifsh.de/news-detail/kann-die-osze-bruecken-zu-russland-bauen
OSZE-Analyse der Online-Zeitschrift “Internationale Politik und
Gesellschaft”
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/kurz-vor-dem-wachkoma-7140/
Homepage der OSZE https://www.osce.org/ Podcast-Tipps: Weltspiegel
über Wahlen in Großbritannien
https://1.ard.de/WeltspiegelPodcast_GB_UpperClass_cp_SuS Ingo
Zamperoni über das TV-Duell https://1.ard.de/AWMR_TV_Duell Fragen,
Kritik und Feedback gerne an: streitkraefte@ndr.de