Kann die EU ihren Verteidigungsbedarf decken?

In unruhige Zeiten stellt sich mehr und mehr die Frage nach der
Sicherheit in der Europäischen Union. Der Vertrag von Lissabon
enthält eine kollektive Verteidigungsklausel innerhalb der
Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der
Europäischen Union. Im Fall eines bewaffneten Angriffs auf das
Hoheitsgebiet eines EU-Mitgliedstaates müssen die anderen
Mitgliedstaaten ihm Hilfe und Unterstützung mit allen verfügbaren
Mitteln leisten. Eine solche Verpflichtung muss allerdings mit
den Verpflichtungen der Mitgliedstaaten als NATO-Mitglieder in
Einklang stehen.


Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat die Karten in der
Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU eindeutig neu
gemischt und eine neue Ära für Europa eingeläutet. Der von
Bundeskanzler Olaf Scholz geprägte Begriff der "Zeitenwende" ist
durchaus zutreffend, denn der Ausbruch eines Krieges auf
europäischem Boden hat alle EU-Länder veranlasst, ihre
Verteidigungsstrategie und ihre Investitionen zu überdenken.