3. Juli 2024. Valentin Feneberg: Militärdienstverweigerung als Asylgrund

Der Entzug vom Militärdienst und die Furcht vor einer daraus
resultierenden Bestrafung ist für zahlreichende Menschen ein Grund,
nicht in ihren Herkunftsstaat zurückzukehren. Während in
Ausnahmefällen bereits der Zwang, Militärdienst leisten zu müssen,
als Verletzung des Menschenrechts auf Gewissensfreiheit betrachtet
wird, muss in Asylverfahren vor allem geprüft werden, wie genau
Verweigerer betraft werden, unter welchen Bedingungen sie den
Militärdienst ableisten müssten und ob ein Einsatz in einem
völkerrechtswidrigen Krieg droht. An den Beispielen Syrien und
Eritrea erläutert der Vortrag die zentralen Rechts- und
Tatsachenfragen in Asylverfahren zu Militärdienstverweigerung und
zeigt die Zusammenhänge zwischen der Entscheidungspraxis zu diesen
Herkunftsstaaten und den Verfahren russischer Asylsuchender, die
sich seit der Invasion der Ukraine dem Militärdienst durch ihre
Ausreise entzogen haben. Valentin Feneberg, Lehrstuhl Public Policy
& Recht am Institut für Politikwissenschaft der Leuphana
Universität Lüneburg Moderation: Dr. Laura Affolter,
Forschungsgruppe Rechtssoziologie des Hamburger Instituts für
Sozialforschung Reihe Im Nebel des Krieges | 40 Jahre HIS