Horst Dreier: Verfassung in Gefahr? Herausforderungen für Grundgesetz und Demokratie

Der Verfassungsrechtler Professor Horst Dreier und der Jurist
Friedrich Zillessen vom Thüringen-Projekt diskutierten die Gefahren
durch Extremismus für Verfassung und Rechtsstaat. Horst Dreier
untersuchte die verfassungsrechtlichen Schutzmechanismen und die
Widerstandsfähigkeit des Grundgesetzes. Er sah bei der
Veranstaltung am 13. Mai 2024 aber auch die Demokratie
gleichermaßen durch rechte und linke Extremisten wie auch
Islamisten bedroht. Am 23. Mai 2024 feierten das Grundgesetz und
die bundesdeutsche Demokratie 75. Geburtstag. Seit 1949 haben sie
sich insgesamt als beständig und widerstandsfähig erwiesen. In den
letzten Jahren wurden und werden sie aber mit großen
Herausforderungen konfrontiert: Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg,
Flucht und Migration, Klimaschutz. Die Stimmung scheint sich zu
verschlechtern: Umfragen und Wahlergebnisse spiegeln
Politikverdrossenheit und Unzufriedenheit wider. Der Ton in der
politischen Debatte wird rauer und aggressiver. Dieser Problematik
wollten wir im Rahmen eines Vortrags- und Diskussionsabends
nachgehen. Zunächst stellte der Jurist und Rechtsphilosoph Horst
Dreier die Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes in den Mittelpunkt. In
einem zweiten Referat, das wir auch als Video in unserem Kanal
anbieten, stellte der Jurist Friedrich Zillessen Ergebnisse des
"Thüringen-Projekts" vor, das potenzielle Schwachstellen, Lücken
und Gefährdungen unserer demokratischen Ordnung am Beispiel der
thüringischen Verfassung untersuchte. Die Katholische Akademie in
Bayern ist eine selbstständige kirchliche Stiftung des öffentlichen
Rechts. Die bayerischen Bischöfe haben die Akademie 1957 als
unabhängige Denkwerkstatt gegründet und finanzieren sie bis heute,
ohne auf ihre Arbeit Einfluss zu nehmen. Mit ihrer Satzung erhielt
sie den Auftrag, „die Beziehungen zwischen Kirche und Welt zu
klären und zu fördern“. Unser Themenspektrum umfasst Religion und
Politik, Naturwissenschaft und Technik, Geschichte und Philosophie,
Kunst und Kultur. Prof. Dr. Horst Dreier referierte zum Thema
"Verfassung in Gefahr? Herausforderungen für Grundgesetz und
Demokratie" am 13.5.2024 in der Katholischen Akademie in Bayern.