Friedrich Zillessen: Verfassung in Gefahr? Die besondere Lage in Thüringen

Der Jurist Friedrich Zillessen vom "Thüringen-Projekt" beklagte bei
der Veranstaltung am 13. Mai 2024 eingangs, dass Politikerinnen und
Politiker immer mehr bedroht, angefeindet und sogar körperlich
angegriffen werden. Anschließend präsentierte er in seinem Referat
Ergebnisse des "Thüringen-Projekts", das potenzielle
Schwachstellen, Lücken und Gefährdungen unserer demokratischen
Ordnung am Beispiel der thüringischen Verfassung untersuchte. Am
23. Mai 2024 feierten das Grundgesetz und die bundesdeutsche
Demokratie 75. Geburtstag. Seit 1949 haben sie sich insgesamt als
beständig und widerstandsfähig erwiesen. In den letzten Jahren
wurden und werden sie aber mit großen Herausforderungen
konfrontiert: Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Flucht und Migration,
Klimaschutz. Die Stimmung scheint sich zu verschlechtern: Umfragen
und Wahlergebnisse spiegeln Politikverdrossenheit und
Unzufriedenheit wider. Der Ton in der politischen Debatte wird
rauer und aggressiver. Dieser Problematik wollten wir im Rahmen
eines Vortrags- und Diskussionsabends nachgehen. Zusätzlich zu
Friedrich Zillessen stellte der Jurist und Rechtsphilosoph Horst
Dreier das Grundgesetz in den Mittelpunkt und gab eine Einschätzung
zu den verfassungsrechtlicher Schutzmechanismen und der
Widerstandsfähigkeit unserer Verfassung und der wehrhaften
Demokratie. Die Katholische Akademie in Bayern ist eine
selbstständige kirchliche Stiftung des öffentlichen Rechts. Die
bayerischen Bischöfe haben die Akademie 1957 als unabhängige
Denkwerkstatt gegründet und finanzieren sie bis heute, ohne auf
ihre Arbeit Einfluss zu nehmen. Mit ihrer Satzung erhielt sie den
Auftrag, „die Beziehungen zwischen Kirche und Welt zu klären und zu
fördern“. Unser Themenspektrum umfasst Religion und Politik,
Naturwissenschaft und Technik, Geschichte und Philosophie, Kunst
und Kultur. Friedrich Zillessen referierte zum Thema "Verfassung in
Gefahr? Die besondere Lage in Thüringen" am 13.5.2024 in der
Katholischen Akademie in Bayern.