Wie viel Kompromiss verträgt die Demokratie? Mit Julia Reuschenbach und Michael Roth

Am vergangenen Sonntag hat in Frankreich das linke Bündnis Nouveau
Front Populaire die Wahl zur Nationalversammlung gewonnen. Nachdem
bei der Europawahl der rechtsnationale Rassemblement National mit
32 Prozent der Stimmen die Mehrheit geholt hatte, hatte Präsident
Emmanuel Macron die Nationalversammlung aufgelöst. Daraufhin haben
sich vier Parteien aus dem linken Spektrum in der Nouveau Front
Populaire verbündet, um bei der Wahl zusammen gegen die Rechten
anzutreten - und waren erfolgreich. Die nächste Frage ist aber: Wie
soll man nun gemeinsam regieren? Noch dazu im Kompromiss mit dem
Bündnis von Präsident Macron? Wir sprechen deshalb in dieser Folge
über politische Kompromisse: Warum braucht es sie und wie könnten
sie besser funktionieren? Der Kompromiss ist ein elementarer
Bestandteil der Demokratie - aber wenn sich immer größere,
inhaltlich unterschiedliche Bündnisse zusammenschließen müssen, um
gegen die extrem Rechten zu gewinnen, dann stellt sich die Frage:
Wie gut kann in solchen Bündnissen überhaupt noch Politik gemacht
werden? Darüber spricht Anne Will mit der Politikwissenschaftlerin
Julia Reuschenbach vom Otto-Suhr-Institut an der Freien Universität
Berlin. Sie sagt: Einen Kompromiss zu schließen bedeutet eben
gerade nicht, seine eigene Position aufzugeben. Wie Kompromisse
zustande kommen, müsste aber von der Politik an die Gesellschaft
viel besser vermittelt werden. Außerdem hat Anne Will für diese
Folge mit Michael Roth (SPD), dem Vorsitzenden des Auswärtigen
Ausschusses im Bundestag, gesprochen, der die Begeisterung über den
Wahlsieg des linken Bündnisses in Frankreich nicht ganz teilen kann
und die Politik zwischen klaren Positionen und Kompromissen in
einem “Teufelskreis” sieht. Das komplette Interview mit Michael
Roth wird am 13. Juli 2024 um 6 Uhr als Bonusfolge veröffentlicht.
Der Redaktionsschluss für diese Folge war am Mittwoch, 10. Juli
2024, um 17 Uhr.