Ein Doppel-Kriegs-Wumms | Von Wolfgang Effenberger

Die Ochsen sind eingespannt: Ein "Doppel-Kriegs-Wumms" Anfang
Juli 2024


Der geheime "Operationsplan Deutschland" (gültig ab 1. Januar
2025) und


das "Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion" vom 2. Juli 2024


Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.


Am 2. Juli 2024 stellte Generalleutnant André Johannes
Bodemann (* 1965), seit 1. April 2023 Befehlshaber
des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, den
"Operationsplan Deutschland" vor, dessen Erstellung er maßgeblich
verantwortet. Im Gespräch mit NTV umreißt Bodemann, der auch
gleichzeitig die Aufgaben des Nationalen Territorialen
Befehlshabers der Bundeswehr wahrnimmt, worum es bei dem
Operationsplan geht. Bei dem vom Grundsatz her geheimen
1.000-seitigen Dokument, das in 100 Tagen hinter verschlossenen
Türen konzipiert wurde, geht es darum, die "Drehscheibe
Deutschland" zu bedienen.


Im Gegensatz zu den „Rahmenrichtlinien der Gesamtverteidigung“
sei dieser Plan ein konkretes Papier, so Bodemann. Darin wird
geregelt, was zu tun ist und wer welche Aufgaben übernimmt, um
Deutschland in Frieden, Krise und Krieg zu schützen bzw. wie man
dies umsetzt, wenn es erforderlich ist.


„Der Plan betrifft alle! Die Verteidigung ist eine übergreifende
Aufgabe, staatlich wie gesamtgesellschaftlich“(1), so der
Generalleutnant.


Als „Host Nation“ (Staat, der Hilfestellung gewährt) von
alliierten Truppen muss Deutschland in Frieden, Krise und Krieg
für verbündete Streitkräfte und Organisationen der NATO/EU, die
sich auf deutschem Hoheitsgebiet oder im Transit durch
Deutschland befinden, alle zivilen und militärischen
Unterstützungsleistungen erbringen. Das geht beispielsweise von
der Planung und Genehmigung von Durchfahrten über deutsche
Straßen oder Gewässer bis hin zum Bereitstellen von Unterkünften
oder Betankungsmöglichkeiten an Bundeswehr-Standorten.
Grundsätzlich kann jede ausländische Streitkraft, die nach
Deutschland kommen möchte, Host Nation
Support beantragen.(2)


Diese Aufgabe erläuterte Bodemann am Beispiel der
US-amerikanischen Truppen, die in Vlissingen (NL) anlandeten und
den Befehl hatten, die Ostflanke der NATO zu verstärken. Dazu
werden etwa Bodentruppen mittels Bahn, Straße, Autobahn oder
Lufttransport über Deutschland zum jeweiligen Einsatzraum
verlegt. Bei den notwendigen Verlegungspausen müssen sie dann
durch ein "Convoy-Support-Center" mit Betriebsstoff, Verpflegung,
Frischwasser und Sanitätsdienstlicher Betreuung versorgt werden.
Bodemann geht davon aus, dass die wesentlichen Truppenteile der
Bundeswehr für derartige Aufgaben nicht mehr zur Verfügung
stehen, weil sie sich selbst schon im zugewiesenen Einsatzraum
befinden. Deshalb wird nach dem „Prinzip der maximalen zivilen
Leistungserbringung“ gehandelt. Das bedeutet: Truppen verbündeter
Nationen werden in solchen Fällen nicht durch einen
Betriebsstoff-LKW der Bundeswehr versorgt, sondern durch ein
geeignetes ziviles Betriebsstoff-Unternehmen.


Die Sanitätsdienstliche Versorgung erfolgt nicht durch die
Bundeswehrsanitäter, sondern etwa durch die zivilen Hilfsdienste
Malteser oder die Johanniter bzw. durch die Einsatzorganisation
Rotes Kreuz. Die Verpflegung übernimmt nicht die Truppenküche der
Deutschen Bundeswehr, sondern ein geeigneter ziviler Caterer.(3)


Nach Bodemann befindet sich Deutschland dabei „formaljuristisch“
nicht im Krieg:


„Wir befinden uns nach meiner Auffassung schon lange nicht mehr
im Frieden, weil wir täglich angegriffen werden. Wir befinden uns
in einer Phase dazwischen. Nennen sie es Grauzone oder Hybride
Phase“. (4)


In diese „hybride“ Phase fallen 4 Angriffsarten eines
potenziellen Gegners:


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