Frankreich wendet rechtsextremen Wahlsieg ab - was können wir daraus lernen?

Frankreich wendet rechtsextremen Wahlsieg ab - was können wir daraus lernen?

Beschreibung

vor 3 Monaten
Als nach der ersten Runde der französischen Parlamentswahlen die
Kandidat*innen des Ressemblement National (RN) klar in Führung
lagen, waren sich die meisten sicher: Die Rechtsextremen um Marine
LePen werden in der neuen französischen Nationalversammlung die
stärkste Fraktion werden und Anspruch auf den Posten des
Regierungschefs erheben. Doch es kam anders. Drittplatzierte zogen
ihre Kandidatur zugunsten der Konkurrenz aus dem demokratischen
Spektrum für die zweite Wahlrunde zurück, das RN landete nur auf
dem dritten Platz, und auf den Straßen feierten die Anhänger*innen
des Linksbündnisses Neue Volksfront. Marine LePen verkündete, ihr
Wahlsieg sei nur verschoben. Tatsächlich hat die Rechte in den
vergangenen Jahren immer nur zugelegt. Noch ist unklar, wie es
jetzt weitergeht. Die absolute Mehrheit hat niemand,
Koalitionsbildungen sind in Frankreich Neuland, und wer als Premier
wie in "Cohabitacion" mit Präsident Emmanuel Macron zusammen
regieren kann, ist unklar. Auch wie eilig es Macron eigentlich
damit hat, eine neue Regierung einzusetzen, ist Gegenstand der
Diskussion. Der Erfolg, noch einmal mit "republikanischer
Disziplin", wie es in Frankreich genannt wird, eine rechte
Regierungsübernahme verhindert zu haben, bleibt. Ist Frankreich ein
übertragbares Modell, etwa für Deutschland? Was unterscheidet
Frankreichs Rechte und Gesellschaft von Deutschland oder Italien,
welche konfrontativen Themensetzungen sind ähnlich? Darüber
diskutiert Auslandsredakteur Bernd Pickert mit seiner
Ressortkollegin Tanja Tricarico, dem taz-Frankreichkorrespondenten
Rudolf Balmer und Sabine am Orde aus dem taz-Parlamentsbüro.

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