Christoph Schönberger – Verfassungsgerichte in der Krise der Demokratie

Die aktuell angespannte politische Lage in Deutschland und der
Anstieg populistischer Stimmen hat eine Debatte um den Status und
den Schutz des Bundesverfassungsgerichts ausgelöst. Eine politische
Instrumentalisierung des höchsten Gerichts auf legalem Wege wäre
durchaus möglich – mit einer einfachen parlamentarischen Mehrheit
ließe sich das Bundesverfassungsgericht umstrukturieren oder gar
aushebeln. Auch wenn dieses Szenario im Moment noch dystopisch
scheint, weiß Christoph Schönberger um die Bedrohungslage unseres
höchsten Gerichts als Pfeiler unseres demokratischen Systems. Seine
Forschung zur Reichsbürgerbewegung macht deutlich, dass die
wachsende Szene von paradigmatischer Bedeutung für die gegenwärtige
Bedrohung der Demokratie ist. Er erklärt, welche Folgen sich
dadurch für das Bundesverfassungsgericht ergeben und wie wir es
gegen mögliche Angriffe auf unsere Demokratie schützen können.
Christoph Schönberger ist Professor für Staatsrecht,
Staatsphilosophie und Recht der Politik an der Universität zu Köln
und forscht zur deutschen Verfassungsgeschichte. Gemeinsam mit
Sophie Schönberger veröffentlichte er das Buch Die Reichsbürger.
Eine neue verfassungsfeindliche Bewegung zwischen
Staatsverweigerung und Verschwörungstheorie (2020). In der Reihe
Schlaglöcher