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Beschreibung
vor 5 Monaten
Die Zeiten in der EU sind ungemütlich. Der Brexit ist noch nicht
verdaut. Schon drohen neue politische Gefahren. Populistische
Parteien sind auf dem Vormarsch. Das zeigte sich nicht nur in den
Wahlen zum Europaparlament. Das war auch bei den Wahlen zur
französischen Nationalversammlung nicht anders. Über 60 % der
Wähler entschieden sich für populistische Parteien von rechts und
links. Durch politische Absprachen wurde zwar ein Sieg des
rechten Rassenblement National verhindert. Der Preis war aber
eine starke linke Nouveau Front Populaire (Volksfront). Der
linksradikale Jean-Luc Mélenchon (La France insoumise) ist einer
der Anführer. Frankreich hat statt der Pest die Cholera gewählt.
Die tektonischen Verschiebungen in der Politik bleiben nicht ohne
ökonomische Folgen. Letztlich entscheiden sich die Wähler, wenn
sie für populistische rechte oder linke Parteien stimmen, für
eine fiskalisch unverantwortliche Politik, einer Politik auf Pump
zu Lasten künftiger Generationen. Die Haushaltsdefizite werden
steigen, die hohen staatlichen Schuldenstände weiter wachsen, der
Druck auf eine gemeinschaftliche europäische Finanzierung wird
zunehmen. Das wird sich auf die Stabilität des gesamten
europäischen Finanzsystems auswirken. Die Eurozone steht vor
einer großen Bewährungsprobe (Hanno Lustig, Stanford). Die EZB
wird monetär noch stärker unter fiskalischen Zugzwang geraten.
Vielleicht muss sie wieder den „Draghi“ machen
Die spannende Frage ist: Wackelt die Europäische Währungsunion,
wenn der Populismus in der EU noch stärker wird?
Ein Gespräch zwischen Prof. Volker Wieland,
Ph.D. (IMFS, Goethe Universität Frankfurt am Main) und
Prof. Dr. Norbert Berthold (Universität
Würzburg).
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