Demokratie-Aspekte | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.


Zunächst muss ich betonen, dass ich jeden Tag über Gaza spreche,
schreibe und daran denke. Niemand sollte vergessen, dass seit
Monaten dort ein grausamer Völkermord durch Israel begangen wird.
Aber die Tatsache, dass es Israel erlaubt ist, liegt an der
weltpolitischen Lage, in der die Kolonialländer immer noch, auch
fast 100 Jahren nach dem offiziellen Ende der Kolonialzeit, mit
Hilfe eines Imperiums großen Einfluss auf die Welt haben. Ein
Teil ihrer Macht, so behaupten sie, sei durch „Demokratie“
legitimiert. Deshalb auch die lächerliche Aussage, Israel sei die
einzige „Demokratie“ in der Region. Daher sollte man sich etwas
in der Welt umschauen, wie es denn mit Demokratie-Aspekten in
Ländern aussieht, welche von den kolonialen bzw. imperialen
Mächten dämonisiert werden, um ihren Einfluss einzudämmen, der
auch ein Ende des Völkermordes in Gaza verhindert könnte.
Beginnen möchte ich mit einem Artikel des indischen Ex-Diplomaten
M.K. Bhadrakumar, der einige bemerkenswerte Äußerungen in seinem
letzten Blogbeitrag (1) zu Russland und dem Iran, sogar im
Vergleich zur USA machte.


Russland


Der Autor berichtet davon, dass sein verstorbener Vater ihm
erzählt hatte, wie der Premierminister Jawaharlal Nehru in der
„Central Hall“ auf die kommunistischen Abgeordneten zuging, um
mit ihnen zu plaudern.


Bhadrakumar erklärt leider nicht die Bedeutung der „Central
Hall“. Man sollte wissen, dass im alten Parlamentsgebäude
„Central Hall“ der Ort war, an dem viele wichtige Ereignisse
stattfanden. Es war der Ort, an dem die Verhandlungen über die
Unabhängigkeit Indiens stattfanden, und es war der Ort, an dem
die Verfassung des Landes formuliert wurde. Es war der Ort, an
dem die Nationalflagge und die Nationalhymne des Landes
angenommen wurden. Und so hat in der Erinnerung Indiens alles,
was an diesem Ort stattfand, eine besondere Bedeutung.


Der Autor erinnerte sich an diese Begebenheit, weil er in der
russischen Presse auf einen Artikel gestoßen war, der eine Geste
von Präsident Putin gegenüber dem Generalsekretär der Russischen
Kommunistischen Partei, Gennadi Sjuganow, anlässlich seines 80.
Geburtstages erklärt. Nun muss man wissen, dass die
Kommunistische Partei die größte Oppositionspartei im russischen
Parlament ist. Sie erhielt zuletzt fast 20% der Stimmen,
gegenüber der Regierungspartei Putins mit 49%, und würde im Fall
einer Wahlniederlage der Regierungspartei sicher den Präsidenten
stellen.


Bhadrakumar fand bemerkenswert, dass Putin seinen größten
politischen Widersacher durch einen Präsidialerlass würdigte, und
ihm den Titel „Held der Arbeit der Russischen Föderation“
verlieh. Ein Zitat aus dem Blog findet sich in Anhang (4).


„Später empfing Putin Sjuganow im Kreml. In der Erklärung des
Kremls hieß es: ‚Der Präsident dankte dem Führer der
Kommunistischen Partei der Russischen Föderation für seine
langjährigen Verdienste für das Vaterland und stellte fest, dass
seine Partei stets patriotische Positionen vertrat.‘“
[Hervorhebung durch Bhadrakumar] (1)


Der Autor erklärt, dass die Worte sehr sorgfältig gewählt seien.
Sjuganow sei ein Mann mit starken Überzeugungen und habe nie
gezögert, seine Positionen zu politischen Themen durch
öffentliche Kommentare, seine Aussagen im
Präsidentschaftswahlkampf und sein Abstimmungsverhalten zu
artikulieren. Aber seine uneingeschränkte Liebe zum Vaterland
habe nie in Frage gestanden....


... hier weiterlesen:
https://apolut.net/demokratie-aspekte-von-jochen-mitschka








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