Kriegstauglich? In 3 - 5 Jahren?
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vor 5 Monaten
Verteidigungsminister Boris Pistorius skizziert die ausgerufene
ˈZeitenwendeˈ in seinen politischen Reden mit markigen Worten. Er
spricht davon, dass Deutschland in den kommenden 3 – 5 Jahre
wieder ‚kriegstüchtig‘ werden müsse. Dabei meint er einerseits
die neue Aufgabenstellung der Bundeswehr und die Fähigkeiten, die
sie dafür entwickeln muss. Er will mit dieser kontroversen
Wortwahl aber auch eine gesellschaftliche Debatte anstoßen. Es
soll über die Wehrfähigkeit des Landes diskutiert werden. Damit
verbunden ist auch Frage, ob Bundeswehr und Gesellschaft in der
Lage sind, einen Krieg zu führen, wenn die russische Aggression
sich ausweitet.
Dieser Debatte soll in einer Sendung mit Dr. Udo Metzinger Raum
gegeben werden. Als Politikwissenschaftler arbeitet er im
Netzwerk Politische Bildung in der Bundeswehr und kann dort den
Transformationsprozess innerhalb der Truppe verfolgen, die sich
von Auslandseinsätzen zurück zur Bündnis- und Landesverteidigung
entwickeln muss. Er weiß, dass dieser Prozess nicht allein
militärischer Natur ist. Es bedarf politischer Entscheidungen,
der Bereitstellung von Ressourcen, die mit Priorisierungen
verbunden sein können. Es bedarf auch eines kritischen Blicks auf
die Infrastruktur des Landes, auf die Abwehrbereitschaft
gegenüber digitalen und hybriden Kriegsformen, wie Cyberattacken
auf kritische Infrastrukturen oder Desinformationskampagnen im
Netz, die zu einer Spaltung der Gesellschaft führen soll.
Ist mithin das lateinische Sprichwort „Si vis pacem para bellum“
- „Wenn du den Frieden willst, bereite den Krieg vor“ die
unausweichliche Maxime einer Zeitwende, die uns mit dem
Angriffskrieg Russlands in Europa aufgezwungen wird? Darüber muss
gesprochen werden.
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