Ist das Bundes-verfassungsgericht künftig angemessen geschützt?
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Zehn starke Stimmen im Wechsel "Die Frage des Tages" – montags bis freitags, immer um 08.10 Uhr. Die meinungsfreudigen Persönlichkeiten sind u.a.: der Historiker Götz Aly, der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch, der Filmemacher...
Beschreibung
vor 3 Monaten
Die Beispiele Polens und Ungarns haben deutlich gemacht, wie
schnell Gerichte an die Leine illiberaler Kräfte gelegt werden
können. Um Ähnliches in Deutschland zu verhindern und das
Bundesverfassungsgericht zu schützen, wollen die Ampelfraktionen
und die Union eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes
vornehmen. Gestern stellten sie ihre Pläne dazu vor. "Ist das
höchste deutsche Gericht damit gut genug geschützt?" lautet unsere
Frage des Tages an den Filmemacher Andres Veiel.
schnell Gerichte an die Leine illiberaler Kräfte gelegt werden
können. Um Ähnliches in Deutschland zu verhindern und das
Bundesverfassungsgericht zu schützen, wollen die Ampelfraktionen
und die Union eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes
vornehmen. Gestern stellten sie ihre Pläne dazu vor. "Ist das
höchste deutsche Gericht damit gut genug geschützt?" lautet unsere
Frage des Tages an den Filmemacher Andres Veiel.
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