Gefahr durch rechte Richter – Der Fall Jens Maier

Der sächsische AfD-Politiker Jens Maier saß mehrere Jahre als
Abgeordneter im Bundestag und wollte anschließend wieder als
Richter arbeiten. Maier war früher Obmann des Flügels der AfD, der
vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurde. Außerdem
fiel er durch rassistische Äußerungen auf. Welche Maßstäbe gelten,
wenn man rechtsextreme Richter aus dem Dienst entfernen möchte?
Welche Möglichkeiten hat der Rechtsstaat, sich gegen rechtsextreme
Strömungen in der Justiz zu wehren? Darüber sprechen die
Justizreporter Fabian Töpel, Nikolai Vack und Max Bauer mit dem
Richter Ruben Franzen. Er engagiert sich in der Neuen
Richtervereinigung und war lange Mitglied im Richterdienstgericht
in Sachsen.