Dieselskandal – BGH bejaht Schadensersatz bei illegalen Thermofenstern

Dieselskandal – BGH bejaht Schadensersatz bei illegalen Thermofenstern

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Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem (…)

Beschreibung

vor 1 Jahr
Der BGH hat ein weiteres wichtiges Urteil zum Diesel-Skandal
gefällt, das die Position von Verbrauchern deutlich stärkt:
Diesel-Käufer können grundsätzlich Schadensersatz geltend machen,
wenn in ihren Autos eine illegale Abschalteinrichtung verbaut ist.
Experten sprechen von sogenannten „Thermofenstern“, die dafür
sorgen, dass bei bestimmten Temperaturen die Reinigung der Abgase
gedrosselt oder ganz heruntergefahren wird. Der BGH hat in seinem
Urteil sehr genaue Vorgaben gemacht, unter welchen Umständen
geschädigte Autokäufer Ansprüche durchsetzen können. Ist dies der
Fall, können sie 5 bis 15 Prozent des Kaufpreises zurückverlangen.
Vorausgegangen waren wichtige Entscheidungen des EuGH in Luxemburg
zu den Thermofenstern, die den BGH dazu gebracht haben, seine
Rechtsprechung zu ändern. Bisher hatte der BGH Ansprüche verneint.
Die Justizreporter Max Bauer und Klaus Hempel erläutern das Urteil
und schildern, wie groß die Chancen auf Schadensersatz tatsächlich
sind und was in den unteren Instanzen nun geprüft werden muss –
dort sind bundesweit zehntausende Klagen anhängig. Weiteres Thema:
Ex-Audi-Chef Rupert Stadler wurde im Zuge des Diesel-Skandals zu
einer Bewährungsstrafe verurteilt. Vorausgegangen war ein
sogenannter Deal zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und
Verteidigung, der für heftige Kritik sorgte.

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