Dieselskandal - Gibt es weiteren Schadensersatz?
33 Minuten
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Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem (…)
Beschreibung
vor 1 Jahr
Im März hatte der Europäische Gerichtshof in einem
aufsehenerregenden Urteil entschieden, dass Eigentümer von
Diesel-Pkw mit sogenannten Thermofenstern leichter Schadensersatz
von den Herstellern fordern können. Das Urteil sorgte hierzulande
auch deshalb für großen Wirbel, weil der Bundesgerichtshof bisher
Schadensersatzansprüche verneint hatte. Nun hat der sogenannte
„Dieselsenat“ des BGH über die Frage verhandelt, wie das
EuGH-Urteil in Deutschland umzusetzen ist. Eine Entscheidung hat er
für den 26. Juni angekündigt. Unsere Justizreporter Max Bauer und
Klaus Hempel haben die fünfstündige Verhandlung aufmerksam verfolgt
und sind der Meinung, dass sich ziemlich deutlich abgezeichnet hat,
in welche Richtung die Entscheidung gehen wird. Weiteres Thema:
Vorm Landgericht München II hat der im Dieselskandal ebenfalls
verwickelte Ex-Audi-Chef Rubert Stadler ein Geständnis angekündigt,
im Zuge eines Deals mit Gericht und Staatsanwaltschaft. Im Gegenzug
kann er mit einer Bewährungsstrafe rechnen. Was steckt hinter
diesem Deal? Ist es gerecht, wenn Stadler auf Bewährung freikommt?
Darüber reden wir mit unserem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam.
aufsehenerregenden Urteil entschieden, dass Eigentümer von
Diesel-Pkw mit sogenannten Thermofenstern leichter Schadensersatz
von den Herstellern fordern können. Das Urteil sorgte hierzulande
auch deshalb für großen Wirbel, weil der Bundesgerichtshof bisher
Schadensersatzansprüche verneint hatte. Nun hat der sogenannte
„Dieselsenat“ des BGH über die Frage verhandelt, wie das
EuGH-Urteil in Deutschland umzusetzen ist. Eine Entscheidung hat er
für den 26. Juni angekündigt. Unsere Justizreporter Max Bauer und
Klaus Hempel haben die fünfstündige Verhandlung aufmerksam verfolgt
und sind der Meinung, dass sich ziemlich deutlich abgezeichnet hat,
in welche Richtung die Entscheidung gehen wird. Weiteres Thema:
Vorm Landgericht München II hat der im Dieselskandal ebenfalls
verwickelte Ex-Audi-Chef Rubert Stadler ein Geständnis angekündigt,
im Zuge eines Deals mit Gericht und Staatsanwaltschaft. Im Gegenzug
kann er mit einer Bewährungsstrafe rechnen. Was steckt hinter
diesem Deal? Ist es gerecht, wenn Stadler auf Bewährung freikommt?
Darüber reden wir mit unserem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam.
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